Triell der KanzlerkandidatInnen: Digitalisierung ist wohl kein Wahlkampfthema

„Ausgerechnet bei RTL“ mögen sich viele gedacht haben, als das erste „Triell“ angekündigt wurde, mit „Neustart für Deutschland“ wurde es untertitelt und sollte wohl klarstellen, dass nach der Amtszeit von Angela Merkel, die für die gesamte nachwachsende Generation die einzige Kanzlerin der Bundesrepublik war, nun ein Umbruch stattfinden wird. Ein „Neustart“ soll es auch werden, weil diese Pandemie, so hoffen wir mal, nun irgendwann einmal der Vergangenheit angehört und Deutschland und die Welt das normale Leben neustarten können. Und ein Neustart müsste es eigentlich auch – mal wieder – bei der Digitalisierung werden, damit wir vielleicht wirklich irgendwann in dieses von Merkel geprägte „Neuland“ aufbrechen können.

Doch ausgerechnet die Digitalisierung spielte bei diesem eher lauwarmen „Schlagabtausch“ keine Rolle. Eine künftige Kanzlerin oder ein künftiger Kanzler haben drängende Fragen zu klären, ohne Frage. Die Klimakrise wird die kommenden Jahr(zehnt)e bestimmen. Die Schere zwischen Arm und Reich lässt sich kaum noch zuklappen, soziale Gerechtigkeit muss ein Kernthema der kommenden Regierung sein. Die Situation in Afghanistan ist ein akutes Problem und auch die Coronakrise ist natürlich noch immer nicht überwunden. Aber wenn über Klimaneutralität gesprochen wird, über marode Schulen, über das Ankurbeln der Wirtschaft – dann muss man auch über Digitalisierung sprechen.

Abstiegskandidat, kein Weltmeister

Es ist eine Farce, dass beim Triell der Menschen, die dieses Land künftig führen sollen, die einzigen Berührungspunkte mit digitalen Themen Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung sind. Da ist es wieder, das digitale Schreckgespenst. Wir werden überwacht, unsere Persönlichkeitsrechte werden beschnitten und die Innenstädte müssen belebt werden (laut Laschet am besten mit Autos). Dass hier nicht erneut der Online-Handel als die große Bedrohung hingestellt wurde, kann nur ein dummer Zufall gewesen sein.

Dass Digitalisierung eine Notwendigkeit ist, um aufgeblasene Bürokratie-Apparate abzubauen, um Schulen und Bildung ganz generell zu modernisieren, um Mobilität umweltfreundlicher und effizienter zu gestalten – offenbar egal. Dass Handy-Empfang und schnelles Internet heutzutage ein Recht und kein Nice-to-Have sein sollten – offenbar egal. Dass allerspätestens Corona gezeigt hat, wie wichtig digitale Infrastrukturen sind – offenbar egal. Dass Deutschland immer wieder großspurig ankündigt, Digital-Weltmeister werden zu wollen, während wir in der Realität nach wie vor in der Abstiegszone rumdümpeln – besser verschweigen.

Nicht (nur) die Fragen sind schuld

Natürlich ließe sich einwerfen, dass das RTL-Duo Pinar Atalay und Peter Klöppel nicht danach gefragt hat. Das zeugt aber von einem grundlegenden Missverständnis der Digitalisierung. Es geht nicht darum, mit Kampfbegriffen um sich zu werfen. Es geht darum, dass Modernisierung in fast allen Bereichen Hand in Hand mit digitalen Entwicklungen geht. Sei es Annalena Baerbock bei Kernthemen wie Energiewende und E-Mobilität, Olaf Scholz bei Finanz- und Steuerpolitik oder Armin Laschet beim gebetsmühlenartigen „Aber die Wirtschaft“. Eine digital abgehängte deutsche Wirtschaft ist international nicht konkurrenzfähig, ein deutsches (bzw. europäisches) Steuersystem ohne Antwort auf Abgaben-Oasen suchende Digitalkonzerne verliert Milliarden und über den digitalen Anspruch moderner, „grüner“ Mobilität muss man gar nicht weiter sprechen.

„Digitalisierung“ ist ein Sammelbegriff, der sich in fast allen Feldern wiederfindet. Leider hat man bei allen drei KanzlerkandidatInnen das Gefühl, dass sofort Verlegenheit eintritt. Eines wird sich wohl auch nach dem 26. September nicht ändern: Egal, wer gewinnt, das Internet bleibt „Neuland“. Bleibt zu hoffen, dass dann zumindest die Ministerien mit Experten besetzt werden, für die digitale Entwicklungen nicht gleichbedeutend mit Schreckgespenstern wie Videoüberwachung sind. Immerhin: Es kann nur besser werden.