USA und Frankreich schließen Kompromiss bei Digitalsteuer

Frankreichs Pläne für eine Digitalsteuer stießen US-Präsident Donald Trump sauer auf. Er hatte etwa als Antwort seinerseits damit gedroht französische Weine zu besteuern. Doch offenbar haben sich beide Seiten beim G7-Gipfel in Biarritz (Frankreich) nun wieder angenähert. Am Rande des Gipfels sagte Donald Trump der FAZ zufolge: „Wir sind sehr nahe dran“. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire, US-Finanzminister Steven Mnuchin und Larry Kudlow, Wirtschaftsberater des Weißen Hauses, hätten sich auf einen Kompromiss geeinigt, heißt es, der nun geprüft werde.

Frankreich wolle demnach die französische Digitalsteuer wieder abschaffen, sobald es eine internationale Lösung gebe. Betroffenen Firmen, wie etwa Amazon, Google oder Facebook, würde man die Differenz zwischen der französischen Steuer und der geplanten OECD-Mindestbesteuerung erstatten. Die OECD-Staaten wollen Ende 2020 eine international abgestimmte Mindeststeuer für grenzüberschreitend agierende Unternehmen einführen.

Amazon wälzt Digitalsteuer auf Händler ab

Da eine EU-Lösung bislang keine Zustimmung fand, hatte Frankreich eine nationale Digitalsteuer vorangetrieben und beschlossen. Diese sieht vor, dass international agierende Digitalkonzerne künftig drei Prozent Steuern in Frankreich zahlen sollen – unter anderem auf Online-Werbeerlöse. Davon betroffen sind Unternehmen, die mit digitalen Aktivitäten weltweit einen Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro und in Frankreich einen Jahresumsatz von mehr als 25 Millionen Euro erzielen. Amazon reagierte umgehend auf die französischen Pläne und informierte Händler, die auf Amazon.fr handeln, dass man die Verkaufsgebühr ebenfalls um drei Prozent erhöhen werde, von 15 Prozent auf 15,45 Prozent. In einer E-Mail an die Händler hieß es: „Nach der Einführung einer 3-Prozent-Steuer für digitale Dienstleistungen in Frankreich möchten wir Sie darüber informieren, dass wir unsere Verkaufsgebühren bei Amazon.fr anpassen müssen, um diesen zusätzlichen Kosten Rechnung zu tragen.“