Teilen Teilen Kommentare Drucken
Festgefahrener Streit

US-Finanzminister bekräftigt: TikTok wird amerikanisch oder verboten

Veröffentlicht: 15.10.2020 | Geschrieben von: Christoph Pech | Letzte Aktualisierung: 15.10.2020
TikTok und Trump

Eigentlich war der Deal schon fix, doch noch immer ist nicht klar, wie es mit der Kurzvideo-App TikTok in den USA weitergeht. US-Finanzminister Steven Mnuchin stellte gegenüber dem TV-Sender Fox Business (via Heise) am Mittwoch noch einmal klar: „Der Präsident hat festgelegt, dass es nur zwei Ergebnisse geben kann: Entweder wird es eine amerikanische Firma, oder sie wird dichtgemacht“. Wenn es bis zum 12. November keine Einigung gibt, will US-Präsident Trump die chinesische App endgültig verbieten.

Dabei gab es im September zunächst bereits eine Einigung: Die US-Unternehmen Oracle und Walmart sollten zusammen 20 Prozent einer neuen Firma halten, die in Texas angesiedelt werden und 25.000 Mitarbeiter haben soll. Diese neu gegründete Firma sollte sich um das US-Geschäft von TikTok kümmern. Der chinesische Mutterkonzern hielte weiterhin die Mehrheit an TikTok, unklar war aber, inwieweit Bytedance dann noch Einfluss auf die App in den USA hätte.

Downloadstopp, kein Downloadstopp

US-Präsident Donald Trump hatte die App im vergangenen Monat verbieten wollen, das wurde kurz vor Inkrafttreten aber von einem Bundesgericht per Einstweiliger Verfügung gekippt. Ein Verbot sei nicht ausreichend rechtlich gedeckt, hieß es damals. Um den Vorgang ausreichend prüfen zu können, wurde die Frist auf den 12. November verlängert. Die US-Regierung versucht indes, den ausgesetzten Download-Stopp wieder zu kippen.

Nach aktuellem Stand dürfte Bytedance TikTok ab dem 12. November nicht mehr in den USA betreiben und da es in den Verhandlungen zwischen Oracle, Walmat, Bytedance und der US-Regierung bislang kein Ergebnis gibt, scheint dieser Fall – sofern ein Gericht nicht noch einmal dazwischen grätscht – wahrscheinlich. Allerdings wird am 3. November ein neuer US-Präsident gewählt und es ist durchaus wahrscheinlich, dass – aufgrund großer Beteiligung per Briefwahl – auch am 12. November noch gar nicht klar ist, wer die Wahl gewonnen hat, falls es ein enges Rennen wird. Ob TikTok auf der Prioritätenliste von Donald Trump dann ganz oben steht, wird sich zeigen.

Newsletter
Abonnieren
Bleibe stets informiert mit unserem Newsletter.