Baerbock fordert Importverbot für Produkte aus Zwangsarbeit

Außenministerin Annalena Baerbock schließt sich der Forderung des Europäischen Parlaments an und fordert ein EU-Importverbot für Waren, welche in Zwangsarbeitsverhältnissen produziert wurden. Damit die Forderung ihren Zweck erfüllt, solle das Verbot darüber hinaus auch für ausländische Unternehmen gelten, welche ihre Waren nach Europa importieren wollen, berichtet der Spiegel unter Berufung auf die dpa. 

Im März 2021 hatte sich das Europäische Parlament dafür eingesetzt, den Import von Waren zu verbieten, deren Produktion unter Zwangsverhältnissen stattfand. Damit setzt die EU ein klares Zeichen für Menschenrechte. Auch Ursula von der Leyen hatte im September ihre Unterstützung zu dem Vorhaben geäußert. Mit der neuen Außenministerin Annalena Baerbock gibt es nun Rückenwind aus der Bundesregierung.

H&M drohte mit Import-Stopp von Baumwolle

Eine Region, welche hiervon besonders betroffen sein könnte, ist die chinesische Provinz Xinjiang, in welcher vermeintlich Menschen der muslimischen Minderheit der Uiguren als Zwangsarbeiter eingesetzt werden sollen. Der schwedische Modekonzern H&M hatte im April 2021 Ärger mit der chinesischen Regierung, da man anhand solcher Berichte den Baumwolle-Bezug aus der Region abbrechen wollte. Dies legte die Regierung als landesfeindliche Äußerung aus. 

Ähnlichen Ärger dürften nun auch die USA zu erwarten haben, denn wie der Spiegel berichtet, führte Präsident Biden kurz vor Weihnachten ein Gesetz ein, welches den Import aus Xinjiang einschränken soll.