Zuckerberg vor dem EU-Parlament: Wieder nichts gelernt

Mark Zuckerberg ist vor dem EU-Parlament erschienen. Mehr als Allgemeinplätze und Beteuerungen gab es auch diesmal nicht. Was aber vor allem am fragwürdigen Format der Anhörung lag.

Wenn der Boss des größten sozialen Netzwerks der Welt vor dem EU-Parlament antritt, um sich den Fragen der europäischen Politiker zu stellen, und im Nachhinein vor allem über das Format der Inhalte diskutiert wird und nicht über die Inhalte, dann ist offenbar etwas schief gegangen. Fast in letzter Sekunde konnten sich EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und Mark Zuckerberg darauf einigen, die Anhörung live ins Internet zu streamen. Das allerdings lässt das EU-Parlament nun in einem ziemlich schlechten Licht dastehen.

Viele Fragen, keine Antworten

Dass Mark Zuckerberg nun alles konkretisieren würde, was er vor dem US-Senat noch im Ungefähren ließ, war ohnehin nicht zu erwarten, aber dafür hätte er auch gar Zeit gehabt. Angesetzt waren nur 70 Minuten, am Ende wurden es 90, den Großteil davon stellen die Parlamentarier Fragen. Fragen wie die des CSU-Mannes Manfred Weber, ob Zuckerberg Facebook für ein Monopol halte oder wie die von Linken-Fraktionschefin Gabi Zimmer, ob es nicht Zeit sei, Facebook den Stecker zu ziehen. Fragen also, die Zuckerberg selbst mit der nötigen Zeit weder konkret noch erhellend beantworten würde oder könnte.

Über eine Stunde lang gefielen sich die Politiker darin, Zuckerberg mit wohlformulierten und sich oft wiederholenden Fragen zu überhäufen. Antworten des Facebook-Chefs waren da noch nicht vorgesehen, die sollten erst im Anschluss kommen. So hatte er selbst dann im Anschluss noch etwa 20 Minuten, um sich auszusuchen, worauf er antwortet und was er ignoriert. Nachfragen von Parlaments-Seite waren dann wiederum nicht vorgesehen. Wirklich durchdacht war das nicht, um es vorsichtig auszudrücken. Zum Schluss musste Zuckerberg immerhin noch versichern, alle offenen Punkte im Nachhinein schriftlich zu beantworten.

Plattitüden und Beteuerungen

Wirklich Erhellendes musste der Facebook-Chef dann auch nicht preisgeben. Natürlich wolle bei Facebook niemand Fake News, Regulierung sei notwendig, sie dürfe technologische Innovationen aber nicht verhindern, Facebook leiste, etwa wie nach den Terroranschlägen in Berlin oder Paris auch Gutes, indem es Menschen vernetze und Informationen liefere. Das Übliche. Zuckerberg gestand wie schon vor dem US-Kongress ein, dass man in den vergangenen Jahren nicht genug getan habe, um zu verhindern, dass mit dem sozialen Netzwerk Schaden angerichtet werde. Facebook hat, etwa bei Fake News oder beim Missbrauch von Daten, nicht genug getan. „Das war ein Fehler und es tut mir leid.“

Zuckerberg musste gar nicht viel tun, um als Gewinner aus dieser fragwürdigen Veranstaltung hervorzugehen. Nicht, weil er aufschlussreiche Antworten lieferte, sondern weil sich das EU-Parlament mit seinem Frage-Antwort-Format selbst sabotierte. Dabei hätte man gerade angesichts der in Europa aktuell über allem schwebenden DSGVO beim Thema Datenschutz unangenehm werden können, hätte mehr Erklärung und Abbitte in der Causa Cambridge Analytica, mehr als Plattitüden und Beteuerungen einfordern können. Die Chancen wurden ungenutzt gelassen. Zuckerberg hat in den USA und in Europa die Kritik der Politik erfolgreich abgeblockt, ohne großartig in Eigenleistung gehen zu müssen.