Online-Vermietungsplattformen

Justizministerin Barley will Airbnb höher besteuern

Veröffentlicht: 15.04.2019 | Geschrieben von: Markus Gärtner | Letzte Aktualisierung: 15.04.2019
Frau mit iPad und AirBnB

Die Zunahme von Vermietungen an Touristen durch Plattformen wie Airbnb macht den Wohnungsmarkt in vielen beliebten Städten hart umkämpft. Derartige Portale würden die Wohnungsnot verstärken und die Preise massiv in die Höhe treiben, sagte Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD). Sie will Airbnb und andere Anbieter jetzt stärker in die Pflicht nehmen und verlangt, dass diese mehr Steuern zahlen sollen, berichtet der Tagesspiegel.

„Plattformen verdienen sich eine goldene Nase“

„Die Plattformen verdienen sich nicht nur eine goldene Nase“, sagte Barley. „Weil in Berlin und anderen europäischen Metropolen halbe Mietshäuser permanent für Online-Vermietungen genutzt werden, wird der Wohnraum zusätzlich knapp“, erklärt sie. Die ortsüblichen Vergleichsmieten und der Mietspiegel würden so hochgetrieben. Im Gegensatz zu Hotels und Hostels müssen die Plattformen derzeit außerdem auch noch weniger Steuern zahlen.

In der Vergangenheit gab es immer wieder Kritik am System der Vermiet-Plattformen. Mehrere Städte, u.a. Paris, gehen gegen Airbnb vor. Die französische Hauptstadt verlangt in einem Prozess rund 12,5 Millionen Euro von der Plattform, weil viele Vermieter entgegen der Registrierungspflicht die entsprechenden Miet-Wohnungen nicht bei der Stadt angeben. Mit Irland hat im vergangenen Jahr erstmals ein ganzes Land strengere Auflagen für eine solche Vermietung erlassen.

Airbnb will mehr Kooperation und Homesharing

Airbnb hat hingegen ambitionierte Ziele und will ab 2028 jährlich rund eine Milliarde Gäste versorgen. Um den fortschreitenden Widerstand von Kommunen und Ländern zu mildern, will Airbnb künftig mehr kooperieren, heißt es. Der Airbnb-Chef für die DACH-Region, Alexander Schwarz, sagte: „Wir wollen mit allen Beteiligten zusammenarbeiten, um Rahmenbedingungen zu schaffen, die allen zu Gute kommen und von den neuen Möglichkeiten profitieren lassen.“ Er schlägt unter anderem Homesharing als Methode gegen steigenden Zuzug und den Wohnungsmangel vor.

Um die Wohnungsnot in ganz Europa zu bekämpfen, will Barley außerdem den EU-Schuldenpakt flexibler gestalten, damit Kommunen mehr Geld für den Bau von Sozialwohnungen haben. „Es gibt in ganz Europa eine Wohnungskrise. Wir brauchen von Palermo bis Potsdam schnell mehr sozialen Wohnraum“, sagte Barley.

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