Bestell-Button: EuGH soll klären, wann die Button-Lösung gilt
Bei kostenpflichtigen B2C-Verträgen existieren Vorgaben zur Gestaltung des Kaufbuttons. Der EuGH soll nun die Anwendbarkeit klären, wenn Geld nur möglicherweise
... weiterlesenIn einer dynamischen Branche wie dem Online-Handel werden jeden Tag neue Klagen eingereicht, Verfahren eingeleitet, Fälle verhandelt und Urteile gefällt. Über aktuelle Verfahren und richterliche Entscheidungen im Bereich E-Commerce, Online-Handel und themenverwandten Gebieten werden Sie hier informiert. So verpassen Sie keine Entscheidung der OLG, des BGH oder EUGH und anderen Institutionen.
Bei kostenpflichtigen B2C-Verträgen existieren Vorgaben zur Gestaltung des Kaufbuttons. Der EuGH soll nun die Anwendbarkeit klären, wenn Geld nur möglicherweise
... weiterlesenDer Schuhhersteller Crocs hat zwei Patentrechtsklagen gegen andere Schuhhersteller gewonnen.
Eine betriebsbedingte Kündigung während der Elternzeit ist möglich, aber an strenge Voraussetzungen geknüpft, urteilte nun ein Gericht.
... weiterlesenStellenanzeigen dürfen nicht diskriminieren. Wie ist es da zu werten, wenn „coole Typen“ gesucht werden? Damit hat sich das Arbeitsgericht Koblenz
... weiterlesenWie hoch der Zuschlag für Nachtarbeit sein sollte, kann Deutschland selbst entscheiden und muss nicht über das EU-Recht geklärt werden. So urteilte nun der
... weiterlesenDas OLG München hat nun bestätigt, dass der Weiterverkauf von Reservierungen in der Ochsenbraterei rechtswidrig war.
Das OLG Frankfurt a.M. hat einer Online-Händlerin die Verwendung der Bezeichnung untersagt – wegen der bewussten Nähe zu der Marke eines
... weiterlesenWird der Eindruck erweckt, dass es sich um ein offizielles Bio-Siegel handelt, wird das für den Verwender problematisch.
Ein Unternehmen versuchte, sich gegen die Löschung zu wehren – doch vergeblich, wie der BGH nun bestätigte.
Die deutsche Wortmarke „Flip-Flop“ verliert den Markenschutz. Der Begriff sei mittlerweile eine gebräuchliche Gattungsbezeichnung.
... weiterlesenNach dem Landgericht hat nun auch die nächsthöhere Instanz entschieden, dass im Online-Shop der Deutschen Bahn drei Optionen zur Auswahl stehen müssen.
... weiterlesenDem Unternehmen war das Inverkehrbringen untersagt worden, auch sollte es die Produkte zurücknehmen. Die dagegen gerichtete Klage war erfolglos.
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