Hasskommentare: Umwelthilfe klagt gegen Meta

Die Deutsche Umwelthilfe klagt gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta. In einigen Gruppen des sozialen Netzwerkes wurden Mitarbeiter der deutschen Umwelthilfe beleidigt und bedroht. In einem zivilrechtlichen Prozess will die DUH nun erreichen, dass bestimme Gruppen auf Facebook gelöscht werden. Vor dem Landgericht Berlin will die DUH die Ansprüche mit einer Musterklage durchbringen, wie die Tagesschau berichtete.

Drohungen und Aufrufe zur Gewalt

Sowohl der Geschäftsführer Jürgen Resch als auch seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden seit Jahren auf Facebook beleidigt und bedroht. Unter anderem mit Aussagen wie „Gegen diese Ökoterroristen hilft nur der Gummiknüppel oder einfach wegpusten“. Die Kommentarschreiber machten auch vor Aktionen außerhalb des Internets nicht halt: Geschäftsführer Resch bekam einen Umschlag mit einer abgeschlossenen Patrone zugesandt. 

Weder Strafanzeigen noch Meldungen bei Facebook haben bisher im Kampf gegen die Hetze geholfen. Mit dem Zivilprozess soll Meta nun verpflichtet werden, die Gruppen zu löschen, sodass kein Nährboden mehr für die Kommentare besteht. 

Facebook verweist auf Meldefunktion

Meta hingegen verweist darauf, dass Hasskommentare gemeldet werden können und die gemeldeten Kommentare auch entfernt wurden. Die DUH gibt allerdings an, dass in manchen Gruppen die Aufrufe zur Gewalt wochenlang online gewesen sein sollen. 

In der Regel zielen ähnliche Klagen auf einzelne Hasskommentare ab. Hier geht es zum ersten Mal um die Löschung kompletter Gruppen auf Facebook. 

Eine Gruppe mit über 50.000 Mitgliedern aus der Automobilbranche, in der Gewalt- und Morddrohungen teils wochenlang stehen blieben, gehört unter anderem zu den Gruppen, die geschlossen werden sollen. Auch eine Gruppe mit dem Namen „Stoppt die Deutsche Umwelthilfe (DUH)!“, in denen DUH-Mitarbeiter regelmäßig beleidigt und bedroht werden, soll geschlossen werden. 

Die DUH wird bei ihrer Klage von Organisationen wie HateAid und der Amadeu Antonio Stiftung unterstützt.