Verkauft AliExpress illegale Ware?

Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen AliExpress eingeleitet. Der Billig-Marktplatz steht unter dem Verdacht, illegale Ware anzubieten. Konkret geht es um die Verbreitung möglicherweise unerlaubter oder pornografischer Materialien. Die Untersuchung geschieht auf Grundlage des Digital Services Acts, der aufgrund des Umstandes, dass AliExpress als VLOP (Very Large Online Platform) gilt, direkt für das Unternehmen gilt. Sollten sich die Vorwürfe als wahr erweisen, droht dem Online-Marktplatz eine Geldstrafe von bis zu 6 Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes.

Den Anlass für die aktuelle Untersuchung bietet laut Heise das eigene Versäumnis des Unternehmens: Bereits Anfang November bekam AliExpress einen blauen Brief von der EU. Das Unternehmen wurde dazu aufgefordert, zu erklären, wie es seinen Pflichten zu Risikobewertungen und zum Verbraucherschutz auf DSA-Basis nachkommt. Der DSA verpflichtet Plattformen nämlich dazu, Maßnahmen zu ergreifen, um illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller und geordneter zu entfernen. Bei dem blauen Brief ging es unter anderem auch um den Verkauf gefälschter Medikamente. Die E-Commerce-Plattform ist der Aufforderung aber nur unzureichend nachgekommen, weswegen die Kommission jetzt ermittelt.

AliExpress werden nun konkret zwei Punkte vorgeworfen: Zum einen die Verbreitung illegaler bzw. gefährlicher Produkte und zum anderen soll die Plattform keine geeigneten Maßnahmen ergreifen, um vorsätzliche Manipulationen durch sogenannte versteckte Links zu verhindern.

Das Unternehmen selbst bestreitet die Vorwürfe. „Wir haben mit den zuständigen Behörden zusammengearbeitet und werden dies auch weiterhin tun, um sicherzustellen, dass wir die geltenden Standards einhalten, und werden weiterhin sicherstellen, dass wir die Anforderungen des DSA erfüllen können“, wird aus einem Statement von Heise unter Bezug auf Reuters zitiert.

Krise in der Gastronomie setzt sich fort

Im Jahr 2023 hat jede zehnte Gaststätte ihren Betrieb aufgegeben. Insbesondere kleine und junge Unternehmen seien von den Insolvenzen betroffen gewesen. Allerdings sei dies erst der Beginn des Gaststättensterbens.

Die Gründe für die Krise sind vielfältig: Zunächst kam Corona. Allerdings haben hier die Coronahilfen so manches Unternehmen vor der Pleite bewahrt. Auch die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer für vor Ort verzehrte Lebensmittel hatte positive Effekte. Dann kam die Inflation und die Rolle rückwärts bei der Mehrwertsteuer. Entsprechend haben seit 2020 bundesweit 48.000 Betriebe geschlossen und 6.100 einen Insolvenzantrag gestellt.

Laut der Studie der Wirtschaftsauskunftei Creditreform, über die die Tagesschau berichtet, lag die Zahl der Schließungen 2023 zwar unter dem Niveau vor der Pandemie; gleichzeitig schlossen 14.000 Betriebe allein im letzten Jahr ihre Türen, was wiederum mehr sind als in den drei Jahren zuvor.

„Die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind für das Gastgewerbe derzeit alles andere als günstig“, fasst Creditreform-Experte Hantzsch die Zahlen zusammen. Ein Grund für die Schieflage sind die gestiegenen Kosten: Betriebe könnten diese nicht einfach auf die Kundschaft abwälzen, da zu hohe Preise diese vergraulen würden. Auch für 2024 sieht es eher düster aus: Creditforum rechnet mit einem Anstieg der Insolvenzen auf Vor-Corona-Niveau. Aktuell sind etwa 15.000 Gastrobetriebe von der Insolvenz bedroht.

Truth Social soll verkauft werden

Was macht man als Donald Trump, wenn man auf Twitter gesperrt wird? Richtig: Man baut einfach seine eigene Social-Media-Plattform auf und nennt sie Truth Social. Nun will Trump die erst 2021 gegründete Plattform verkaufen. Und zwar an Elon Musk. Das berichtet T3n mit Verweis auf die Washington Post. Zwei Personen aus Trumps Umfeld hätten von einem Gespräch im Sommer 2023 zwischen den beiden Unternehmern berichtet.

Der Grund für den angestrebten Verkauf sollen finanzielle Gründe sein. Der verzögerte Börsengang von Trump Social, dem Unternehmen hinter Truth Social, sorgte wohl dafür, dass das Geld knapper wurde. Wie Musk auf den angebotenen Kauf reagiert hat, sei nicht bekannt. Allerdings will Trump wohl generell am Verkauf festhalten.

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