Vivo verletzt Patentrechte von Nokia

Für diejenigen, für die es nicht Apple sein muss, ist Vivo eine Option. Die Smartphones stehen jedoch vor dem Aus. _______ Trotzdessen, dass Smartphone-Verkäufe einbrechen, ist und bleibt Platzhirsch Apple. Der Konzern verzeichnete im letzten Quartal 2022 einen weltweiten Marktanteil von 25 Prozent, gefolgt von Samsung mit 20 Prozent. Davon konnte Vivo mit einem Anteil von acht Prozent und dem letzten Platz nur träumen. Nun muss der chinesische Smartphonehersteller eine weitere bittere Pille schlucken. Das Landgericht Mannheim verurteilte Vivo wegen eines verletzten Mobilfunkpatents zur Unterlassung (Urteil vom 06.04.2023, Az.: 2 O 36/22). Niederlage in einem Patentrechtsstreit Nokia hat ein Verfahren zur Zuteilung von Präambelsequenzen beim Zugang zu Mobilfunknetzen entwickelt, welches beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Laut Heise gilt das Patent als wesentlich für die Mobilfunkstandards 4G (LTE) und 5G. Einer Übereinkunft zufolge sollen die Nutzungsrechte daher nicht monopolisiert werden, sondern Unternehmen branchenübergreifend zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen über ein Lizenzsystem zur Verfügung stehen. Und wer hier wie viel bekommt und nutzen darf, landet nicht selten vor Gericht. So auch im Fall Nokia gegen Vivo, die bei den Landgerichten München, Düsseldorf und Mannheim lagen und die Verletzung verschiedener Patente betrafen. Vivo hält entgegen, dass Nokia seiner Pflicht, eine Lizenz zu vernünftigen Bedingungen einzuräumen, nicht nachgekommen ist. Verkauf und Vermarktung in Deutschland wohl auszusetzen Verstößt Vivo gegen die Unterlassungserklärung, die für Vivo praktisch ein Verkaufsverbot bedeutet, kann Nokia zum einen die Durchsetzung ebenfalls gerichtlich erzwingen, als auch ein Ordnungsgeld beantragen. Das scheint aber offenbar nicht nötig zu sein. „Wir haben die Entscheidung des Landgerichts Mannheim mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen und haben Vorbereitungen getroffen, den Verkauf und die Vermarktung der betreffenden Produkte über die offiziellen Kanäle von vivo Deutschland auszusetzen, falls dies erforderlich ist“, wird Vivo bei Heise zitiert. Gleichwohl soll das Unternehmen Rechtsmittel gegen die Entscheidung prüfen wollen. Aber auch eine Rückkehr an den Verhandlungstisch ist möglich, bei dem beide Unternehmen noch zu einer Einigung kommen könnten.ivo Smartphone vor weißem Hintergrund

Obwohl Smartphone-Verkäufe einbrechen, ist und bleibt Apple der Platzhirsch. Der Konzern verzeichnete im letzten Quartal 2022 einen weltweiten Marktanteil von 25 Prozent, gefolgt von Samsung mit 20 Prozent. Davon konnte Vivo mit einem Anteil von acht Prozent nur träumen. Nun muss der chinesische Smartphone-Hersteller eine weitere bittere Pille schlucken. Das Landgericht Mannheim verurteilte Vivo wegen eines verletzten Mobilfunkpatents zur Unterlassung (Urteil vom 06.04.2023, Az.: 2 O 36/22).

Niederlage in einem Patentrechtsstreit

Nokia hat ein Verfahren zur Zuteilung von sogenannten Präambelsequenzen beim Zugang zu Mobilfunknetzen entwickelt, welches beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Laut Heise gilt das Patent als wesentlich für die Mobilfunkstandards 4G (LTE) und 5G. Einer Übereinkunft zufolge sollen die Nutzungsrechte in solchen Fällen daher nicht monopolisiert werden, sondern Unternehmen branchenübergreifend zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen über ein Lizenzsystem zur Verfügung stehen.

Und wer hier wie viel bekommt und nutzen darf, landet nicht selten vor Gericht. So auch im Fall Nokia gegen Vivo, die bei den Landgerichten München, Düsseldorf und Mannheim lagen und liegen und die Verletzung verschiedener Patente betreffen. Vivo hält entgegen, dass Nokia seiner Pflicht, eine Lizenz zu vernünftigen Bedingungen einzuräumen, nicht nachgekommen ist, unterliegt jedoch letztendlich.

Verkauf und Vermarktung in Deutschland wohl passé

Verstößt Vivo gegen die Unterlassungserklärung, die für Vivo praktisch ein Verkaufsverbot bedeutet, kann Nokia zum einen die Durchsetzung gerichtlich erzwingen als auch ein Ordnungsgeld beantragen. Das scheint aber offenbar nicht nötig zu sein.

„Wir haben die Entscheidung des Landgerichts Mannheim mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen und haben Vorbereitungen getroffen, den Verkauf und die Vermarktung der betreffenden Produkte über die offiziellen Kanäle von vivo Deutschland auszusetzen, falls dies erforderlich ist“, wird Vivo bei Heise zitiert. Gleichwohl soll das Unternehmen Rechtsmittel gegen die Entscheidung prüfen wollen. Aber auch eine Rückkehr an den Verhandlungstisch ist möglich, bei dem beide Unternehmen noch zu einer Einigung kommen könnten.