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Der frühe Vogel

Bundeskabinett will Portoerhöhung offenbar durchwinken

Veröffentlicht: 11.03.2019 | Autor: Michael Pohlgeers | Letzte Aktualisierung: 11.03.2019
Brief wird in Briefkasten gesteckt

Schon seit geraumer Zeit arbeitet die Deutsche Post an der Erhöhung des Briefportos. Bereits zum Sommer dürften die Kosten für den Versand eines Briefes steigen. Wie die FAZ berichtet, will das Bundeskabinett am Mittwoch die geänderte Post-Entgeltregulierungsverordnung absegnen und damit den Weg für die Portoerhöhung freimachen. Der Entwurf war vom Bundeswirtschaftsministerium unter Peter Altmaier (CDU) vorbereitet worden. Große Änderungen an dem Entwurf habe es nicht mehr gegeben, die öffentliche Empörung über die geplante, drastische Erhöhung des Briefportos sei „im Kabinett ungehört verhallt“. Auch die SPD habe die Kritik ignoriert, heißt es weiter.

Kritik kommt unterdessen auch von der FDP: Nach Angaben von Zeit Online monierte deren wirtschaftspolitischer Sprecher Rainhard Houben, dass die Post gemeinsam mit der Bundesregierung eine „Selbstbedienungsmentalität“ verfolge. Dass das Wirtschaftsministerium eine Verordnung zugunsten höherer Einnahmen der Post verändern wolle, sei unangemessen. „Da hat der Bund die eigenen Interessen stärker im Blick als die Interessen der Konsumenten“, so Houben.

Auch Wettbewerber der Post und Brief-Großkunden üben Kritik an der geplanten Umsetzung der Briefportoerhöhung: Die geplante Änderung im Eilverfahren bezeichnete ein Arbeitskreis der Länder zur Postpolitik als „nicht sachgerecht“. Die Briefportoerhöhung auf bis zu 90 Cent werde in der Öffentlichkeit auf wenig Verständnis stoßen, warnt der Arbeitskreis. Die Deutsche Post will das Porto im Juni anheben – wie stark, ist allerdings noch nicht klar. Die von der Bundesnetzagentur vorgeschlagenen 80 Cent waren dem Konzern aber offenbar nicht genug, wie wir auch auf dem Logistik Watchblog berichteten.

Marie Kondo: Aufräumexpertin soll eigene E-Commerce-Plattform planen

Mit ihrer Netflix-Serie „Aufräumen mit Marie Kondo“ ist die in Los Angeles lebende japanische Ordnungsberaterin und Bestsellerautorin Marie Kondo einem breiten Publikum bekannt geworden. Wie t3n.de berichtet, soll sie derzeit für ihre Firma Konmari mit Venture-Capital-Gebern über Investitionen verhandeln. Um bis zu 40 Millionen Dollar soll es dabei gehen – das Geld wolle Konmari offenbar in eine eigene E-Commerce-Plattform stecken. Weder Kondo noch ihr Unternehmen bestätigten allerdings entsprechende Medienberichte.

Niederlande: Uber muss Millionenstrafe zahlen

Der Fahrdienstleister Uber muss in den Niederlanden eine Geldbuße in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro zahlen. Nach Angaben von Spiegel Online sei die Strafe für den illegalen Betrieb von UberPop ausgesprochen worden. Uber hatte der Zahlung zugestimmt und sei damit einem Prozess entgangen. Das US-Unternehmen hatte in den Jahren 2014 und 2015 UberPop in den Niederlanden angeboten und damit gegen das Taxigesetz des Landes verstoßen.

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