Der frühe Vogel

Wolfgang Schäuble will Klarnamen-Pflicht im Netz

Veröffentlicht: 20.05.2019 | Geschrieben von: Michael Pohlgeers | Letzte Aktualisierung: 20.05.2019
Wolfgang Schäuble

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich gegenüber dem Spiegel für eine Klarnamen-Pflicht im Netz ausgesprochen. „Wer seine Meinung äußert, sollte auch dazu stehen können“, erklärte Schäuble laut Spiegel Online. Die Verrohung im Netz solle nicht achselzuckend hingenommen werden, erkläre der CDU-Politiker weiter. Privatleute und Personen des öffentlichen Lebens würden „gerade unter dem Schutz der Anonymität beleidigt und bedroht“.

Schäuble verwies dabei auf ein sogenanntes digitales Vermummungsverbot, wie es derzeit in Österreich geplant wird. Ein entsprechender Gesetzesentwurf in dem Land sieht vor, dass sich Nutzer von Online-Plattformen mit mehr als 100.000 Mitgliedern zunächst mit ihren Namen und Adressdaten identifizieren und registrieren müssen. Nutzer, die strafbare Inhalte posten, könnten so mit Hilfe der Plattform-Betreiber ausfindig gemacht werden. Für Seitenbetreiber, die der Registrierungspflicht nicht nachkommen, seien im Wiederholungsfall Strafen von bis zu einer Million Euro denkbar.

Auch in Deutschland gab es bereits Vorstöße, um die Anonymität im Netz zu bekämpfen. In der Vergangenheit sorgte das aber für Proteste von Bürgerrechtlern und Netzaktivisten. Sie sehen durch eine Registrierungspflicht die Meinungsfreiheit, den Datenschutz und den Grundcharakter des offenen Internets gefährdet. Schäuble erkennt die Problematik der Situation an, fordert aber auch, dass man in Deutschland „dieser komplexen und rechtlich komplizierten Debatte nicht ausweichen“ solle.

Elon Musk: Tesla ist in zehn Monaten pleite

Tesla-Chef Elon Musk hat wieder für Furore gesorgt: Der Autobauer sei in zehn Monaten pleite, weshalb Musk dem Unternehmen nun einen straffen Sparplan verschrieben hat. Musk kündigte Winfuture zufolge in einer E-Mail an die Mitarbeiter an, „alle Ausgaben jeglicher Art auf der ganzen Welt“ prüfen zu wollen. Dazu zählen Bauteile, Gehälter, Reisekosten, Mieten und andere Zahlungen. Das Ziel von Tesla liege Musk zufolge darin, finanziell nachhaltig zu agieren und die Umwelt zu schützen.

Google zeichnet Einkäufe der Nutzer per Gmail auf

Wenn Nutzer beim Online-Einkauf ihr Gmail-Konto genutzt haben, hat Google offenbar diese Einkäufe mitverfolgt und gespeichert. Das geht aus einem Medienbericht hervor, wie Heise Online berichtet. Über Jahre hinweg soll das Unternehmen so vorgegangen sein. Dabei sei es nicht einmal notwendig, dass die Einkäufe über Google selbst liefen. Ein Google-Sprecher habe auf Nachfrage erklärt, dass man den Kunden damit helfen wolle, ihre Käufe, Buchungen und Abonnements an einer Stelle zu sammeln und leicht einzusehen. Die Einträge könnten jederzeit gelöscht werden und seien nur für den Nutzer selbst einsehbar. Doch um die Einkäufe aus der Liste zu löschen, müssten die Nutzer die zum Einkauf gehörenden E-Mails aus ihren Gmail-Posteingängen löschen.

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