Die sogenannten Cookie-Banner sind nun schon seit einiger Zeit Pflicht. Jeder, der im Internet unterwegs ist, kennt das aufploppende Fenster, wenn man eine Webseite besucht. Die Verbraucherzentralen in Deutschland wollten nun wissen, ob die Cookie-Banner überhaupt den rechtlichen Anforderungen entsprechen und untersuchten 949 Webseiten, wie Heise berichtet. In gut 10 Prozent der Fälle, also bei knapp 100 Unternehmen, beanstandeten die Verbraucherzentralen Verstöße gegen das Telemediengesetz (TMG) und die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Nach Ansicht der Verbraucherschützer haben die Unternehmen sich rechtswidrig die Zustimmung zum Datensammeln erschlichen.
Untersucht wurden Webseiten aus den unterschiedlichen Branchen, wie Reisen, Lebensmittel-Lieferdienste oder Versicherung. Einige Banner waren eindeutig rechtswidrig, manches bewegte sich in einer rechtlichen Grauzone. 98 Abmahnungen seien wegen klarer Verstöße gegen das TMG und die DSGVO verschickt worden. Zwei Drittel der betroffenen Unternehmen haben bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben.
Klaus Müller, der Vorstand der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), erklärte, dass es sich bei rechtswidrigen Cookie-Bannern um kein Kavaliersdelikt handle: „Die zunehmende Daten-Schnüffelei gefährdet die Privatsphäre der Verbraucher:innen und führt zum durchleuchteten Bürger.“
Der Händlerbund bietet seinen Mitgliedern eine kostenfreie, rechtssichere Cookie-Banner-Lösung, um sie vor Abmahnungen zu schützen.