Australien droht Twitter mit hohen Geldstrafen

In Australien könnten empfindlichen Geldstrafen auf Twitter zukommen. Die australische Regierung hat den Kurznachrichtendienst verwarnt, weil dieser nicht ausreichend gegen Hassrede auf der Plattform vorgehe. Seit der Übernahme durch Elon Musk versage Twitter beim Umgang mit Hass, sagte Kommissarin Julie Inman Grant von der Cyberaufsichtsbehörde eSafety. Ein Drittel aller Beschwerden bei eSafety würden Twitter betreffen, so die Tagesschau.

Twitter hat aber – auch in Australien – weit weniger Nutzer:innen hat als Facebook, Instagram oder TikTok. Unter Elon Musk habe Twitter 62.000 gesperrte Konten wieder freigeschaltet, auch solche von Menschen, die mit Nazi-Rhetorik auffallen. Elon Musk begründet dieses Vorgehen mit der Meinungsfreiheit. Das prominenteste Beispiel war dabei Donald Trump, dessen Sperre Musk wieder aufheben ließ.

700.000 Dollar pro Tag

Die Geldstrafen, die die australische Regierung nun androht, haben es in sich. Falls Twitter innerhalb von 28 Tagen keine Informationen darüber vorlegt, was „zur Bekämpfung von Online-Hass“ unternommen werden soll, werden 700.000 australische Dollar (etwa 433.000 Euro) fällig – und zwar pro Tag. „Wir brauchen Rechenschaft von diesen Plattformen und Maßnahmen zum Schutz ihrer Nutzer, und es gibt keine Rechenschaft ohne Transparenz, und das ist es, was mit rechtlichen Hinweisen wie diesem erreicht werden soll“, so Grant. Twitter äußert sich bislang nicht.

Erst vor wenigen Wochen war Twitter aus dem EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Falschinformationen ausgestiegen. Kurze Zeit später kündigte Ella Irwin, die bei Twitter für den Kampf gegen Fake News und Hassrede verantwortlich war.