Der Meta-Konzern erwägt offenbar, Facebook und Instagram in Europa abzuschalten. Das geht aus dem Jahresbericht des Konzerns an die US-Börsenaufsicht SEC (United States Securities and Exchange Commission) hervor. Als Grund werden die Datenschutz-Regeln in der EU angeführt. „Wenn wir nicht in der Lage sind, Daten zwischen den Ländern und Regionen, in denen wir tätig sind, zu übertragen, zu verarbeiten und/oder zu empfangen, könnte dies unsere Fähigkeit beeinträchtigen, unsere Dienstleistungen zu erbringen“, heißt es laut City A.M. von Meta.
Meta verschiebt Daten zwischen der EU und den USA. Das ist rechtlich im informellen Abkommen Privacy Shield geregelt, wird in Europa aber heftig kritisiert. Der Privacy Shield wurde 2020 vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärt, nachdem der österreichische Datenschützer Max Schrems geklagt hatte. Werde keine neue rechtliche Grundlage für den Datenaustausch gelegt, werde man „wahrscheinlich“ nicht mehr in der Lage sein, seine „wichtigsten Produkte und Services“ in der EU anzubieten, heißt es von Meta. Ob es tatsächlich dazu kommt, bleibt abzuwarten.
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