Trump bekommt Facebook-Konto zurück

Donald Trump erhält seine Accounts bei Facebook und Instagram zurück. In einer Mitteilung erklärte Nick Clegg von Meta, dass die Sperre in den kommenden Wochen aufgehoben werde. Trumps Äußerungen stellten keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit mehr dar und die Öffentlichkeit müsse die Möglichkeit haben, Äußerungen von Politikern wahrzunehmen, so Clegg. Trump will erneut für das US-Präsidentenamt kandidieren. Die Sperre sei eine außergewöhnliche Entscheidung gewesen und es sei immer klar gewesen, dass man den Fall nach den angekündigten zwei Jahren neu evaluieren werde.

„Jetzt, da der Zeitraum der Aussetzung verstrichen ist, stellt sich nicht die Frage, ob wir die Konten von Herrn Trump wieder freigeben, sondern ob weiterhin so außergewöhnliche Umstände vorliegen, dass eine Verlängerung der Aussetzung über den ursprünglichen Zweijahreszeitraum hinaus gerechtfertigt ist“, so Clegg. Dieses Risiko sei derzeit nicht gegeben.

„Neue Leitplanken“

Trump werde nun aber unter besonderer Beobachtung stehen. Die Freischaltung der Accounts erfolge mit „neuen Leitplanken“, um mögliche Wiederholungstaten zu verhindern. Donald Trump müsse sich wie alle anderen Nutzer auch an die Community Standards halten. In Anbetracht seiner Verstöße drohen im Fall der Fälle verschärfte Strafen. Sollte er Inhalte posten, die gegen die Richtlinien verstoßen, drohen ihm je nach Schwere des Verstoßes Sperren zwischen einem Monat und zwei Jahren.

Ob Donald Trump seine Präsenz bei Facebook und Instagram tatsächlich wieder nutzen wird, ist offen. Sein ebenfalls wieder freigeschaltetes Twitter-Konto hat er bislang nicht wieder in Betrieb genommen. Trump beschränkt seine Äußerung in sozialen Medien bislang auf sein eigenes Portal Truth Social.

Erst vor wenigen Tagen hatte sich Trumps Anwalt Scott Gast an die Führungsetage von Meta gewandt, um eine Aufhebung der Sperre zu erwirken. Diese verzerre und behindere den öffentlichen Diskurs, erklärte Gast in einem Brief an Meta. Trump dürfe als Bewerber für die Nominierung der Republikaner nicht „mundtot“ gemacht werden.