Zahlen Tech-Giganten lieber Strafe, als Regeln zu befolgen?

Die großen Tech-Konzerne wie Apple, Google oder Meta sehen sich regelmäßig mit Rechtsverstößen konfrontiert. Wie Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb, nun meint, scheinen die Unternehmen lieber Strafzahlungen in Kauf zu nehmen, anstatt sich einfach an die jeweiligen Gesetze zu halten. Wie Heise berichtet, unterstellt Vestager den Unternehmen ein strategisches Vorgehen, welches die Zahlungen einkalkuliert und auf Zeit spielt. Aktuellen Bezug nimmt sie dabei auf den Fall Apple gegen die niederländische Wettbewerbsbehörde ACM. Apple sieht sich dort derzeit mit einer Strafzahlung von 25 Millionen Euro konfrontiert.

Apple soll alternative Zahlungswege einräumen

Der Rechtsstreit in den Niederlanden betrifft dabei vor allen Anbieter von Dating-Apps, welche einforderten, auch alternative Zahlungswege integrieren zu dürfen. Bisweilen erlauben iPhone-Apps ausschließlich die Zahlung über Apples eigene Schnittstelle. Die niederländische Wettbewerbsbehörde Authority for Consumers and Markets (ACM) geht gegen dieses Verhalten vor.

Der Konzern ging auf die Forderungen inzwischen teilweise ein, nötigt die App-Entwickler jedoch dazu, die eigenen Zahlungswege ausschließlich in neu entwickelte Apps zu integrieren. Das bedeutet, dass die bestehenden Apps weiterhin auf Apples eigenen Zahlungsdienst zurückgreifen müssen. Für die Alternativen erhebt der Konzern zudem eine Provision für externe Zahlungen von 27 Prozent. 

Apple spielt auf Zeit

Wie es auf dem Portal Caschys Blog heißt, wirft Vestager Apple hier ein Spiel auf Zeit vor. Die Kooperationsbereitschaft, sich tatsächlich an die Vorgaben der Wettbewerbsbehörde zu halten, sei sehr gering. Die Zahlungen, welche Apple so weiterhin selbst abwickeln kann, scheinen dem Konzern demnach wichtig genug, um stattdessen lieber Strafzahlungen von mittlerweile 25 Millionen Euro in Kauf zu nehmen. 

Wie Vestager betont, soll der geplante Digital Markets Act (DMA) helfen, ein solches Verhalten von Großkonzernen in Zukunft zu unterbinden. Ein darin diskutierter Vorschlag ist die Öffnung von App Stores gegenüber Drittanbietern. Generell würden die als Gatekeeper bezeichneten Großkonzerne durch den DMA strikter reguliert werden – sofern die Regeln denn effektiv durchgesetzt würden, wie Vestager zusätzlich anmahnt.