Der Handelsstreit zwischen den USA und der Europäischen Union könnte weiter eskalieren. Wie die Welthandelsorganisation (WTO) beschlossen hat, darf die US-Regierung Strafzölle auf EU-Waren erheben. Jährlich seien Strafzölle im Wert von 7,5 Milliarden Euro möglich, berichtet die Zeit. Grund für diese Entscheidung seien rechtswidrige Subventionen, die der europäische Flugzeughersteller Airbus jahrelang von der EU erhalten hatte.
Der Streit um diese Subventionen brodelt bereits seit 15 Jahren. Aber nicht nur Airbus und die EU stehen in der Kritik: Auf der anderen Seite geht es auch um finanzielle Unterstützung vonseiten der USA für den US-amerikanischen Flugzeugbauer Boeing. Beide Seiten werfen sich gegenseitig Wettbewerbsverzerrung vor und haben sich durch sämtliche Instanzen der WTO geklagt.
Die befand im Mai 2018 die staatlichen Hilfen in beiden Fällen für unzulässig. Die USA hatten daraufhin Zölle von bis zu 100 Prozent auf EU-Importe im Wert von 11,2 Milliarden Dollar gefordert. Die WTO hatte das Volumen reduziert – eben auf 7,5 Milliarden Dollar. Der Schlichterspruch im Fall der Boeing-Subventionen wird Anfang 2020 erwartet. Die EU macht zwölf Milliarden Dollar Schaden im Jahr geltend.
Die EU warnte die USA aber davor, derartige Zölle auch tatsächlich einzuführen. Ein solches Verhalten sei „kurzsichtig und kontraproduktiv“. Sollten die Staaten aber die Strafzölle einführen, sehe die EU sich gezwungen, Gegenzölle zu erheben, so die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.
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