Abmahnmonitor

„Bekömmlicher“ Kaffee kann teuer werden

Veröffentlicht: 06.10.2021 | Geschrieben von: Hanna Hillnhütter | Letzte Aktualisierung: 06.10.2021
Kaffee

Angabe „bekömmlich“ für Händler nicht so bekömmlich

Wer mahnt ab? Verband sozialer Wettbewerb
Wie viel? 238 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler von Lebensmitteln

Wer Lebensmittel verkauft, muss vorsichtig sein, mit welchen Eigenschaften er diese bewirbt. Ein Online-Händler für Kaffee bewarb sein Produkt mit der Eigenschaft „bekömmlich“. Nach Art. 10 Abs. 3 der Health-Claims-Verordnung dürfen nichtspezifische gesundheitsbezogene Angaben nur gemacht werden, wenn sie in der Verordnung gesondert aufgelistet sind. Bei der Werbung mit der Aussage, dass der Kaffee „bekömmlich“ sei, ist dies jedoch nicht der Fall. Eine Verletzung dieser Vorschrift stellt auch eine Verletzung gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb dar. Der Händler wurde von einem Mitbewerber abgemahnt und muss nun die Abmahnkosten tragen. 

Weitere Abmahnungen

1500 Euro für den Verstoß von Ausstechförmchen

Wer mahnt ab? Kunstverlag Alfons Walde (vertreten durch Jakober Rechtsanwälte)
Wie viel? 1.501,19 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler allgemein

Ein Online-Händler verkaufte in seinem Shop ein Ausstechförmchen mit einem Ziegenmotiv. Dabei missachtete er, dass es sich dabei um ein urheberrechtlich geschütztes Werk handelt. Der Urheber des Werkes wurde darauf aufmerksam und ließ ihm eine Abmahnung zu kommen. Der Verkauf verstößt direkt gegen mehrere Normen des Urheberrechts. Der Händler muss somit gut 1.500 Euro zahlen und versichern, dass er alle Werke vollständig aus dem Internet entfernt. 

Verstoß gegen das Verpackungsgesetz

Wer mahnt ab? Wetega UG (durch Rechtsanwalt Sandhage) 
Wie viel? 238 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler allgemein

Wieder einmal wurde wegen eines Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz abgemahnt. Die Wetega UG vertreten durch Rechtsanwalt Sandhage. Online-Händler, die registrierungspflichtige Verpackungen nutzen, müssen diese nach § 9 des Verpackungsgesetzes registrieren. Wird dies missachtet, flattert schnell eine Abmahnung ins Haus. So erging es auch einem Online-Händler auf Ebay. Der Händler sollte sich nun schnellstmöglich um eine Registrierung kümmern, sonst kann es noch teurer werden.

Über die Autorin

Hanna Hillnhütter
Hanna Hillnhütter Expertin für: Verbraucherschutz- und Strafrecht

Hanna verschlug es 2012 für ihr Jurastudium vom Ruhrgebiet nach Leipzig. Neben dem Studium mit dem Schwerpunkt Strafrecht, spielte auch das Lesen und Schreiben eine große Rolle in ihrem Leben. Nach einem kurzen Ausflug in das Anwaltsleben, freut Hanna sich nun, ihre beiden Leidenschaften als Redakteurin verbinden zu können.

Sie haben Fragen oder Anregungen?

Kontaktieren Sie Hanna Hillnhütter

Schreiben Sie einen Kommentar

Newsletter
Abonnieren
Bleibe stets informiert mit unserem Newsletter.