Gericht befasst sich mit dem Markenschutz von Spüllappen

Jeder von uns hatte sie mindestens einmal am Tag in der Hand: Die Rede ist von Spüllappen. Es gibt sie in unterschiedlichen Farben und Größen, mal nachhaltig zum Waschen, mal als Wegwerfprodukt. Mal mit eckigen Ecken und mal abgerundet – doch Stopp! Das mit den abgerundeten Ecken… Das wäre doch Produktpiraterie. Wie bitte?!

Streit ums Runde

Doch vor vorn: Das Berliner Start-Up Hello Simple bietet in seinem Online-Shop eine Reihe von Produkten an. Dazu zählen sowohl eigene als auch fremde Waren. So boten die beiden Gründerinnen Jacqueline Gey und Lisa Mair zunächst Spüllappen eines Lieferanten an, kommunizierten nach eigenen Angaben allerdings direkt, dass sie die Absicht hatten, nachhaltige Spüllappen unter ihrer eigenen Marke anbieten zu wollen. Das geschah dann auch und was folgte, war eine markenrechtliche Abmahnung des vorherigen Lieferanten im Februar dieses Jahres. Der Vorwurf: Das Produktdesign, welches sich durch runde Ecken und einen Stoff mit Waffelmuster auszeichnet, sei unredlich geklaut worden. 

„Erst gingen wir von einem verfrühten Aprilscherz aus”, heißt es dazu in der uns vorliegenden Pressemitteilung des Start-Ups von Gründerin Lisa Mair.

Kein markenrechtlicher Schutz für runde Ecken

Wie es im Tagesspiegel heißt, warf die Unternehmerin dem Start-up vor, sich „Wissen und Know-how unredlich angeeignet“ zu haben. Außerdem habe man sie „ausgefragt", um das Produkt zu imitieren. Das Landgericht Berlin wies die Klage allerdings zurück. Die Lappen genießen nämlich schon keinen markenrechtlichen Schutz. Ihnen fehlt die erforderliche Eigenart. Selbst die beiden Gründerinnen stehen ihrem Produkt keinen Schutz zu: „Ohne unsere Produkte selbst herabstufen zu wollen, gehört nicht so viel Knowhow dazu, zwei Stück Stoff aneinander zu nähen”, erzählt Gey. „Man kann sich entscheiden zwischen eckigen und abgerundeten Ecken und welche Stoffart man möchte – ansonsten ist ein Spüllappen eben ein Spüllappen”, ergänzt Mair.