Kurzarbeit-Regeln sollen erneut verlängert werden

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Regelungen zum vereinfachten Zugang zu Kurzarbeit verlängern. Dazu solle in den nächsten Tagen ein Gesetzentwurf veröffentlicht werden. Hintergrund ist der erwartete Anstieg der Corona-Infektionen im kommenden Herbst und Winter. 

Aktuelle Regelung läuft Ende September aus

Seit Beginn der Pandemie ist der Zugang zum Kurzarbeitergeld in Deutschland vereinfacht. Aktuell gilt, dass in einem Betrieb nur zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, damit Kurzarbeitergeld gezahlt werden kann. Davor musste mindestens ein Drittel der Belegschaft betroffen sein. Zusätzlich müssen die Betroffenen keine Minusstunden aufbauen, bevor das Kurzarbeitergeld gezahlt wird. Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent des Netto-Entgelts. Beschäftigte mit Kind erhalten 67 Prozent.  

Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld würde eigentlich Ende September auslaufen. Daher soll nun eine Verlängerung der Maßnahmen ab 1. Oktober umgesetzt werden.

Angst vor Rezession im Winter

Minister Heil empfindet die Verlängerung der erleichterten Regeln als notwendig, weil eine Rezession in Deutschland drohe. Zwar gebe es aktuell Wachstum, doch im Spätjahr könne es zu einer „rezessiven Situation“ kommen, wie Heil vom Spiegel zitiert wird.

Daher will Heil jetzt in Kürze einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Maßnahmen veröffentlichen, um Beschäftigten Sicherheit zu geben. Erst diese Woche hatte Heil bereits einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Wiedereinführung der Homeoffice-Pflicht vorsieht. Auch die Bundesregierung hat sich diese Woche auf Pläne für eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen – wie etwa der Maskenpflicht – geeinigt.