Die Bundesregierung will die ungenutzten digitalen Potenziale im Gesundheitssektor verstärkt angehen – und zwar mithilfe eines neuen Gesetzes, das durch das Bundeskabinett am gestrigen Mittwoch verabschiedet wurde. In Zukunft sollen kranke Menschen auf neue Digitalangebote und Innovationen zugreifen können, die ihnen bisher nicht zur Verfügung standen.
Im Raum stehen hier etwa Gesundheits-Apps, die auf Rezept verschrieben werden und auf Kosten der Krankenkassen genutzt werden könnten. Auch ärztliche Sprechstunden per Video sollen demnach „bald im großen Stil für Patienten verfügbar sein“, schreibt Heise Online. Auf entsprechende Dienste und digitale Anwendungen sollen Menschen mit einer gesetzlichen Krankenversicherung dann einen rechtlichen Anspruch haben.
„Viele Patienten nutzen schon jetzt Gesundheits-Apps, die sie zum Beispiel dabei unterstützen, ihre Arzneimittel regelmäßig einzunehmen oder ihre Blutzuckerwerte zu dokumentieren“, zitiert Heise Online Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Um sich Apps und Anwendungen vom Arzt tatsächlich verschreiben lassen zu können, wären diese Dienste jedoch auch gezwungen, gewisse Voraussetzungen zu erfüllen: So müssten die Hersteller etwa nachweisen können, dass ihre Dienste „positive Versorgungseffekte“ hätten.
Dazu müssten die entsprechenden Unternehmen ihre Apps beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte einreichen, wo sie neben den eigentlichen Gesundheits-Funktionen auch auf Faktoren wie IT-Sicherheit oder Datenschutz geprüft würden. Wird die App vom Bundesinstitut abgenickt, könnten die Kosten dann über ein Jahr von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden.
Gegen die Pläne der Bundesregierung regt sich allerdings auch Kritik: Achim Kessler von den Linken monierte nach Angaben von Heise etwa, dass eine solche Strategie eine „Goldgrube für IT-Industrie“ sei und sie nicht in erster Linie der Gesundheitsförderung, sondern der Wirtschaft zugute käme. Vonseiten der kassenärztlichen Vereinigungen sei der frühere Referentenentwurf allerdings durchaus gestützt worden. Sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat müssen das Vorhaben noch abnicken.