Das Thema Digitalisierung wird in der Bundesregierung künftig auf noch mehr Schultern verteilt. Aus einem Strategiepapier des Bundeskanzleramts, das dem Handelsblatt vorliegt, geht hervor, dass sich das Verkehrs- und Digitalministerium in Zukunft in Fragen der Digitalpolitik mit anderen Ressorts der Bundesregierung abstimmen muss. „Zur Abstimmung der digitalpolitischen Zusammenarbeit in wesentlichen Schwerpunktvorhaben“ werde eine „Koordinierungsgruppe der federführenden Ressorts auf Staatssekretärsebene“ eingesetzt, heißt es in dem Papier. Dazu gehören das Kanzleramt, das Digitalministerium und außerdem Wirtschafts-, Innen- und Finanzministerium.
Auch das für 2023 geplante Digitalbudget werde geteilt. Es soll vom Digital- und dem Wirtschaftsministerium „in Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt koordiniert“ werden. Die Digitalstrategie will Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) Anfang Juli vorstellen. Schon 2015 wurde die IT-Konsolidierung des Bundes beschlossen. Ursprünglich sollte das Vorhaben eine Milliarde Euro kosten und zehn Jahre dauern. Mittlerweile haben sich die Kosten fast verdreifacht.
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