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Nach Verbot durch Gericht

Kein Uber mehr in Deutschland?

Veröffentlicht: 30.12.2019 | Autor: Sandra May | Letzte Aktualisierung: 30.12.2019
Geöffnete Uber-App am Steuer

Uber musste sein Geschäftsmodell bereits mehrmals vor Gericht verteidigen. Zuletzt hatte der Bundesgerichtshof höchstrichterlich den Dienst Uber Black verboten. Das Landgericht Frankfurt (Urteil vom 19.12.2019, Aktenzeichen: 3-08 O 44/1) hat nun ebenfall sein Urteil zu Uber gesprochen. Geklagt hatte die Vereinigung Taxi Deutschland.

Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz

Wie der Tagesspiegel berichtet, hat das Gericht einen Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz festgestellt. Laut Ansicht der Richter ist Uber als Unternehmen im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes anzusehen und als solches benötigt es eine Konzession. Über diese verfüge das Unternehmen nicht und dürfe daher den Dienst in seiner jetzigen Form nicht mehr anbieten. 

Uber selbst vertritt die Argumentation, lediglich ein Vermittler zu sein. Als solcher Vermittler benötigt das Unternehmen keine Konzession. Schaut man sich das Geschäftsmodell etwas tiefer an, dürfte diese Sichtweise auch nachvollziehbar sein: Uber beschäftigt in diesem Sinne keine eigenen Fahrer, sondern vermittelt die Aufträge über die App an lokale Unternehmen, die dann wiederum die Personenbeförderung durchführen. 

Sichtweise des Kunden maßgebend

Diese Argumente ließ das Gericht aber nicht gelten und stellte auf die Sicht der Kunden ab: Uber nimmt deren Aufträge entgegen, wählt die Fahrer aus und bestimmt den Fahrpreis. Dass Uber eigentlich lediglich eine Vermittlerrolle einnimmt, steht im Kleingedruckten und das interessiere in der Regel die Kunden nicht. 

Weiterer Kritikpunkt der Richter ist außerdem einmal mehr die fehlende Rückkehr der Fahrer zum Betriebsstandort: „Mit Mietwagen dürfen nur Beförderungsaufträge ausgeführt werden, die am Betriebssitz oder in der Wohnung des Unternehmers eingegangen sind“, heißt es im Personenbeförderunggesetz. Defacto müssten die Fahrer also zum Betriebsstandort zurückkehren, bevor sie einen neuen Auftrag annehmen. 

Die Taxibranche begrüßt das Urteil: „Wir fordern Uber auf, seine illegale Tätigkeit unverzüglich einzustellen“, wird der Geschäftsführer des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen, Michael Oppermann, dazu zitiert. 

Uber hat bereits reagiert

Ein Aus für Uber ist mit diesem Urteil allerdings nicht in Sicht: Wie Inside Digital berichtet, will das Unternehmen seinen Dienst anpassen. Zum einen soll der Nutzer nun beim Buchen über die Uber-App direkt sehen, welches Unternehmen mit der Beförderung beauftragt wird. Damit wird für die Kunden die Vermittlerposition von Uber eindeutig sichtbar.

Außerdem will Uber die neuen Aufträge künftig erst vermitteln, wenn der Fahrer zumindest auf dem Weg zum Standort ist. Dies entspräche den Auflagen des Gerichts. Bei einer Verletzung soll der Ausschluss des Fahrers drohen.

Über den Autor

Sandra May Experte für IT- und Strafrecht

Sandra schreibt seit September 2018 als juristische Expertin für OnlinehändlerNews. Bereits im Studium spezialisierte sie sich auf den Bereich des Wettbewerbs- und Urheberrechts. Nach dem Abschluss ihres Referendariats wagte sie den eher unklassischen Sprung in den Journalismus. Juristische Sachverhalte anschaulich und für Laien verständlich zu erklären, ist genau ihr Ding.

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Kommentare  

#11 Jörg S. 2020-01-07 02:29
Alles Experten hier? Bla bla bla ...Uber betreibt Preisdumping, also nichts da mit billiger als taxi, mal 4€ billiger und zu Stoßzeiten gerne mal doppelt so teuer und an Feiertagen bis zu dreimal so teuer wie ein reguläres Taxi! 6000 sexuelle Übergriffe innerhalb 2 Jahren bei Uber muss ein Unternehmen erstmal schaffen! Außerdem wurde dieses menschenveracht ende Geschäftsmodell der fake Taxis schon in mehreren Ländern verboten, und auch hier in Deutschland wurden sie schon zurecht verboten! Steuerhinterzie hung und Schwarzarbeit sind nur einige Punkte die jemand unterstützt der Uber nutzt. Mit Uber wächst auch die Umweltverschmut zung in den Städten, dazu gibt es mehrere Studien aus den USA, wir brauchen weniger Autos nicht mehr!
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#10 Chris Teuber, Köln 2020-01-06 18:34
@Elon (Beitrag #8)

Natürlich wollen die Kunden das. Die wollen sogar, dass das Befördertwerden gar nichts kostet. Was sagen sie nun?
Wie macht UBER das eigentlich? Billiger anbieten als Taxis? Wissen Sie es oder wollen Sie es besser nicht so genau wissen?
Ich erkläre es Ihnen trotzdem:
UBEER will schnell weltweite Marktanteile. Aggressives Wachstum. Das erreicht man nicht, indem man Fahrten genauso teuer anbietet wie Taxis, sondern billiger. Klar, nicht wahr? Unwirtschaftlic h für jedes Mietwagenuntern ehmen, aber so ist es zur Zeit.
Aber wie geht das, unter den Selbstkosten fahren? Man tut ja als Fuhrunternehmer regelrecht Geld dabei, wenn man für z.B. 60% des Taxipreises Fahrgäste befördert.

Die Lösung: UBER investiert nich tnur in Wachstum, sondern auch in den Preis. D.h. das was der Kunde an den Funkmietwagenbe treiber zu wenig zahlt, legt UBER aus seiner Kriegskasse zur zeit drauf. Daher auch die unglaublichen Milliardenverlu ste von UBER. Aber man will ja Wachstum und den Kunden glauben machen, man könne Fahrgäste günstiger als zum behördlich festgelegten Taxipreis befördern.
Das Erwachen - nämlich wenn UBER beginnt endlich Geld zu verdienen, die Verluste wieder wettzumachen und die Aktionäre zu befriedigen - kommt, wenn es tatsächlich gelingt das Taxigewerbe zu zerstören. (disruptiv)

Dann ist Schluss mit billig - und das wollen die Kunden, wenn sie die ganze Wahrheit kennen - sicher nicht

Und "alte Gesetze" einfach abschaffen, damit ein amerikanischer Börsenkonzern besser Geld verdienen kann, das möchten gerne sicher viele "Geschäftsleute " mit "innovativen" und heute noch krumm geltenden Ideen. Wünschen Sie sich besser, dass dies niemals eintritt. Gesetze haben einen Zweck. Nämlich die Gesellschaft - und nicht Börsenkonzerne - zu schützen.
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#9 Chris Teuber, Köln 2020-01-06 12:47
@Frau Monika Schäfer (s. Beitrag #7)

Sie schreiben, dass Sie immer ein UBER finden, was "zufällig" in Ihre Richtung fährt.
Ja, glauben Sie das wirklich? Dann möchte ich Ihnen aber das Ganze doch mal erklären.

Die UBER, die Sie mitnehmen fahren ausdrücklich NICHT "zufällig" in Ihre Richtung, sondern agieren rein wie Taxis: Die fahren dahin, wohin Sie es wollen! Vorausgesetzt, die Strecke ist lang genug.
Das mit der "Sharing Economy" ist nur ein leerer Werbespruch. Hier wird nix "geshared", oder "sich nebenbei schnell mal was dazu verdient" - es ist ein knallhartes Geschäft! Es geht um das Taxigeschäft - je mehr man fährt, desto mehr verdient man. Und ein Auto (was man sich meistens nur für den UBER-Dienst gekauft hat) will abbezahlt werden, eine Familie satt werden.
Auch wenn der Stundenlohn gerne schon mal weit unter 6 Dollar/Std. liegt imd doie Aebtiszeiten 12 Std. und mehr sind. Geschlafen wird im Auto! Aber es soll ja für den Kunden billig sein, das ist verständlich.
Übrigens: UBER nimmt pro Fahrt zwischen 25 und 40% der Umsätze für sich; die Arbeit und die laufenden Kosten hat der Fahrer! Und nur er. Aber wir waren ja bei dem Billigen, da interessiert so was natürlich nicht.
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#8 Elon 2020-01-04 09:19
Konkurrenz belebt das Geschäft! Und die in die Jahre gekommene Taxi Branche braucht unbedingt einen Kick. Uber ist ein großer Vorteil für unsere moderne Gesellschaft. Ich hoffe Uber bleibt bestehen. Und mit Taxi werde ich auf keinen Fall mehr fahren, seit dem rechtlichen Angriff auf Uber und den falschen Behauptungen. Uber ist eine Plattform und ein Vermittler und kein Personenbeförde rer. Und wenn ich das schon lese: Mit Mietwagen dürfen nur Beförderungsauf träge ausgeführt werden, die am Betriebssitz oder in der Wohnung des Unternehmers eingegangen sind“, heißt es im Personenbeförde runggesetz. Was ist das für ein veraltetes Gesetzt? Das sollte dringend reformiert werden. Jeder Fahrer soll fahren dürfen wo er möchte, weltweit. Die Taxi Branche könnte sich mit der Konkurrenz abfinden und versuchen besser und billiger zu sein, anstatt diese zu verklagen ohne vernünftige Gründe. Taxi fahren ist zu teuer. Uber ist billiger und dazu kommen noch Rabattaktionen wie aktuell 40% auf den Fahrpreis. So macht Beförderung Spaß! Das wollen die Kunden!
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#7 Monika Schäfer 2020-01-04 08:22
Ich bin oft in den USA und kenne daher UBER ziemlich gut. Ich finde das eine sehr gute Geschäftsidee. Beispielsweise in NYC: wenn man Einkäufe dort erledigen möchte, fährt man mit der U_bahn zum Zielort hin (wenn es sehr weit ist) oder läuft (wenn es nah ist innerhalb 5 km), erledigt seine Einkäufe und fährt mit UBER zurück. Man hat immer sofort einen Fahrer, der in die eigene Richtung fährt (innerhalb von max. 2 Minuten). Es gibt auch UBER, die mehrere Leute gleichzeitig transportieren (ähnlich wie Sammeltaxis). Wenn ich nicht viel Geld hätte und dort leben würde, würde ich nebenher als UBER-Fahrer arbeiten. Es gibt immer die Möglichkeit, was dazuzuverdienen . Diese Geschäftsideen sind für den normalen Alltag, normale Menschen gemacht und müssen sich dort bewähren - was sie in den USA auch tun. Die Grundidee ist, dass jemand, der ein Auto hat, einen anderen Menschen mitnimmt, der in die eigene Richtung fährt.
In Deutschland werden erst immer Grundsatzdiskus sionen geführt, irgendwelche Beschränkungen gesucht und gefunden, vieles, was sinnvoll ist, überreglementie rt. Dabei wird der Alltag, das Praktische und der Mensch aus den Augen verloren.
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#6 Dieter Brandes 2020-01-02 15:17
Und ich finde es auch widerwärtig, zu den allgemeinen Zeiten (Silvester/Weih nachten und Co) zu saufen um dann mit dem Taxi fahren zu müssen. Ich bin halt kein angepasster Spiesser. Das können ja die anderen machen. Ich empfinde gesetzlich vorgeschriebene s Saufen (Feiertage an denen man dann weil es alle machen) halt einfach nur voll daneben. Ich möchte Freiheit. Und das heisst für mich auch Saufen wann ich will oder überhaupt ob ich will.
Klar das an Feiertagen ein Engpass entsteht und dann der Preis rauf geht. Das ist im Kapitalismus leider so. Selber schuld. Man kann ja auch an andren Tagen trinken oder feiern oder Wegfahren. Das ist ja ein politisches und gesellschaftlic hes Problem, nicht das des Taxigewerbes oder von Uber.
Und wie gesagt, ich weiss von Uber so gut wie nichts und ich stehe solchen Unternehmen nicht unbedingt positiv gegenüber. Aber halt ebenso wenig dem Taxigewerbe. Autofahren ist eh primitiv und ich würde mir liebend gerne ein selbstfahrendes Auto kaufen, damit ich meine Zeit dann während des Fahrens mit geistigen Dingen verbringen kann oder welchen die mir was bringen. Autofahren jedenfalls, ob Uber, Taxi oder sonstwas ist blödsinnig. Selbstfahrend gibts aber nur von Tesla und halt dabei kein echtes Liefer- Nutzfahrzeug, sondern nur so blöde Brausekisten oder hat das Model 3. Nur was passt da rein???? Nix ausser wie beim Golf. Ist mir aber leider zu klein, sonst hätte ich mir son Ding schon längst gekauft.
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#5 Dieter Brandes 2020-01-02 15:06
Es wird wohl nicht so sein, dass Uber erst Verluste macht und dann das Taxigewerbe verdrängt und dann "Freie Fahrt" hat. Sowas machen Aktionäre nicht mit.
Zudem schrieb ich ja schon, das Taxi zu teuer ist. Punkt. Ob Uber zu teuer ist, weiss ich ehrlich gesagt nicht. Auch sowas benötige ich nicht. Von sowas halte ich persönlich auch nciht viel. Entweder ich fahre mit der Bahn oder lasse mich fahren oder fahre halt mit dem eigenen Auto.
So wie ich mich bewege ist ein eigenes Auto halt preiswerter. Es kann ja auch mal ein Dacia neu gekauft werden (8000 Euro, 5-6 l), den man dann 10 Jahre fährt. Preiswerter gehts wohl nicht für rel. Vielfahrer. Man muss VW und Co mit Ihren überteuerten Preisen und wie wir ja nun wissen unverschämten kriminellen und kranken Methoden ja nicht unterstützen.
Ich selbst benötige aber einen Transporter, den benutze ich für alles, halt auch privat. Fertig. Schickimicki benötige ich nicht. Da kann mit auch einer ein Beule dranfahren. ja und. Dieses ganze Gezappel von Idioten um mich herum nervt sowieso.
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#4 Chris Teuber, Köln 2020-01-02 14:40
"Also ich empfinde Taxifahren als etwas, dass sich kein normaler Mensch leisten kann. Das ist nur was für Menschen die "reich" sind, ihr Geld für falsche Dinge ausgeben oder die auf Firmenkosten abrechnen können und damit letztlich den Verbrauchern das Geld aus der Tasche ziehen. Taxi ist einfach zu teuer."

Und UBER ist billiger? Wie kommen Sie denn darauf? So wurden in der Neujahrsnacht regelmäßig Preise aufgerufen, die weit über 150% eines normalen Taxitarifs lagen. Das ist für Sie billiger? Was haben Sie denn da gemacht? - trotzdem ein UBER bestellt? (Das hoffe ich doch)

Und die angeblichen Billigpreise zu normalen Wochentagen werde bitte wie finanziert? UBER-Preise decken nämlich NICHT die Selbstkosten eines Funkmietwagens. UBER zahlt Subventionen an die teilnehmenden Unternehmen aus (daher die Milliardenverlu ste!) - so lange, bis das Taxigewerbe, wie beabsichtigt, verdrängt ist. Und dann lernen Sie das Wort "einfach zu teuer" zu singen.
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#3 Dieter Brandes 2020-01-02 14:30
Im übrigen benötigen wir Veränderungen. Leider ist es so, dass diese neuen Unternehmen Riesen sind und alles falsch machen. Das ist allerdings sehr war. So ist Lieferando, Amazon, facebook usw. mit vielen Mängeln behaftet. Aber auch das gibt und gab es schon bei anderen Unternehmen. Alle sind immer nur auf das Geld aus. D.h. auf die Ausschüttungen für die Aktionäre. Es gibt leider nicht viele Unternehmen, die dies unbedingt anders machen.
Schön ist das wenn diese Unternehmen Gutes tun, wie z.B. Tesla (man könnte dort aber auch einiges verbessern und tut das ja auch schon). Amazon hat mit den Neuerungen wir Alexa oder der Raketenforschun g usw. auch teils Gutes im Sinn. Aber Gerade Amazon ist auch andererseits sehr ausbeuterisch in dem Onlinegeschäft und als Marktplatz.
Facebook, ja da ist eigentlich gar kein Mehrwert der irgendwie genial wäre oder nicht mit wesentlich weniger mehr bringen könnte, bzw. reformiert gehört. Denn das ist ja ein Primitivsystem. Leistungsumfang gleich null, wenn man überlegt, was man mit dem System alles machen könnte. Suchfunktion??? ?? Nix! Drei Punkte. Mitgliedsname, Schule Arbeitgeber. Was soll man denn da finden???? Der Zuckerberg ist einfach ein Schwachkopf. Immer gewesen.
Man schaue dagegen mal den Bezos an, wie menschenveracht end und geschickt der vorgeht oder den Musk, wie edel und intelligent und in die Zukunft schauend der ist.
Also Uber brauchen wir, damit die Szene mal aufgewirbelt wird. Taxifahrer ist ein dämlicher Beruf. Demnächst vollkommen überflüssig und dann kann der Fahrer eine Beruf ausüben der nicht schwachsinnig ist. Es kann doch nicht sein, dass man seinen Geist mit dem Führen eines Autos verplempert.
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#2 Dieter Brandes 2020-01-02 14:18
Mag ja sein, dass Uber wie alle anderen Unternehmen der New Economy Schindluder mit dem Verkaufen treiben, wenn die Firma einen Wert hat und dass dort richtig Geld gemacht wird und womöglich für die Fahrer nur ein Trinkgeld bleibt.
Frage ist aber: ist Uber für den Verbraucher preiswerter?
Also ich empfinde Taxifahren als etwas, dass sich kein normaler Mensch leisten kann. Das ist nur was für Menschen die "reich" sind, ihr Geld für falsche Dinge ausgeben oder die auf Firmenkosten abrechnen können und damit letztlich den Verbrauchern das Geld aus der Tasche ziehen. Taxi ist einfach zu teuer. Das ist genau wie Essengehen, ein Luxus, den sich nur Gutverdiener leisten können oder halt zu einer sehr seltenen Gelegenheit angewendet werden kann. Dafür ist mir persönlich, mein Geld auch zu Schade.
Und das Argument von Dir mit der Ortskenntnis ist ja wohl hirnrissig. Jedes Navi reagiert heutzutage schon fast auf Spracheingabe und ist im Nahbereich Blitzschnell.
Und bald ist mit dem ganzen Hirnriss von Taxi sowieso Schluss. Die Teslas sind mit den seit April von Käufern genehmigten auswertbaren Kameraaufzeichu ngen der Not- und Grenzsituatione n also meilenweit den anderen Herstellern voraus und werden in Kürze wirklich komplett selbst fahren können und das wesentlich sicherer. Schon jetzt assistiert 10 mal sicherer.
Dann hat sich der ganze Unsinn, den Du hier schreibst eh erledigt. Man darf Menschen sowas anspruchsvolles wie Autofahren nciht überlassen. Dafür sind wir Menschen zu langsam und haben zu wenig Infos aus der Umgebung, als da man uns fahren lassen sollte.
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