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Wir wurden gefragt

Was hat es eigentlich mit dem CE-Zeichen auf sich?

Veröffentlicht: 17.06.2019 | Autor: Sandra May | Letzte Aktualisierung: 17.06.2019
Konzept der Idee an Hand von Glühbirnen

„CE-geprüft“, „CE-zertifiziert“ oder auch einfach nur „CE“ – fast wöchentlich erscheinen Meldungen zu dieser Thematik auf unserem Abmahnmonitor. Dabei fällt auf, dass manchen Händlern die Bedeutung des CE-Zeichens oft gar nicht bewusst ist und es deswegen so häufig zu Fehlern kommt.

Die Aussage des Zeichens

Mit der CE-Kennzeichnung erklärt der Hersteller, dass sein Produkt, „den geltenden Anforderungen genügt, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Gemeinschaft über ihre Anbringung festgelegt sind.“ Die CE-Kennzeichnung ist also immer dann Pflicht, wenn ein Produkt auf den Markt gebracht werden soll, an welches besondere, gesetzliche Anforderungen gestellt werden. Das gilt beispielsweise für Spielzeug und Medizinprodukte.

Neben dem Hersteller kann in manchen Fällen auch der Inverkehrbringer oder der EU-Bevollmächtigte für die Kennzeichnung verantwortlich sein. 

Wie es auf die Ware kommt

Damit ist auch klar, dass das CE-Kennzeichen kein Qualitätssiegel ist. Bezeichnungen, wie etwa „CE-zertifiziert” sind damit grundlegend falsch, weil sie den Eindruck erwecken, dass das Produkt von einer dritten, unabhängigen Stelle geprüft wurde. Die CE-Pflicht sieht solch eine Überprüfung gar nicht vor. Die sogenannte Konformitätsbewertung – also die Prüfung, ob ein Produkt den hier geltenden Richtlinien entspricht – wird vom Hersteller vorgenommen. Dieser bringt auch das CE-Zeichen am Produkt an. Es muss gut sichtbar, leserlich, unverwechselbar und dauerhaft auf dem Produkt oder am daran befestigten Schild angebracht werden.

Irrtum: Kleinunternehmer sind ausgenommen

Kleinunternehmer genießen zwar das eine oder andere Privileg, aber hier gibt es keine Ausnahme: Auch Kleinunternehmer müssen das CE-Zeichen anbringen, wenn sie entsprechende Produkte herstellen. Besonders im Handmade-Bereich, wenn es um Spielzeug geht, ist dieses Thema sehr wichtig und sollte auf keinen Fall vernachlässigt werden.

Freiwillige CE-Zertifizierung

Hin und wieder ist in verschiedenen Foren etwas von einer freiwilligen CE-Zertifizierung zu lesen. Eine solche gibt es aber nicht. Unterliegt das verkaufte Produkt einer Harmonisierungsrechtsvorschrift der EU, muss die CE-Kennzeichnung dran. Ist dem nicht so, darf auch keine Kennzeichnung erfolgen.

Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Da die CE-Kennzeichnung also eine gesetzliche Pflicht für manche Produkte ist, darf damit auch nicht geworben werden. Das betrifft übrigens auch Produktbilder: Wird ein Produkt so fotografiert, dass das Zeichen zu sehen ist, handelt es sich ebenfalls um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten.

Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist ein beliebtes Thema bei Abmahnungen. Händler sollten daher dringend darauf verzichten, den Hinweis auf das CE-Kennzeichen mit in ihre Produktbeschreibung auszunehmen.

Verändertes Zeichen für China Export

Manchmal lesen Händler auch das Gerücht, dass mit dem CE-Zeichen Werbung gemacht werden kann, wenn der mittlere Strich vom E verlängert wird oder der Abstand zwischen dem C und dem E vergrößert wird. Dieses Symbol würde für China-Export stehen. Händler, die zu diesem Kniff greifen, machen gleich mehrere Sachen falsch:

Zum Ersten darf das CE-Zeichen nicht in seinen Proportionen verändert werden; zum Zweiten wird der falsche Eindruck erweckt, dass das Produkt unter China Export falle, was es aber nicht tut. Hier handelt es sich also um eine bewusste Irreführung des Kunden. Und zum Dritten – und das ist das eigentlich Wichtige: China Export gibt es gar nicht.

Über den Autor

Sandra May Experte für IT- und Strafrecht

Sandra schreibt seit September 2018 als juristische Expertin für OnlinehändlerNews. Bereits im Studium spezialisierte sie sich auf den Bereich des Wettbewerbs- und Urheberrechts. Nach dem Abschluss ihres Referendariats wagte sie den eher unklassischen Sprung in den Journalismus. Juristische Sachverhalte anschaulich und für Laien verständlich zu erklären, ist genau ihr Ding.

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