Wenn der Online-Shop Urlaub macht
Gerade zur Urlaubszeit fragen sich viele Händler, was sie mit ihrem Shop machen sollen.
... weiterlesen
„Ich bin dann mal weg"
Rechtsradar
BGH: Kein Abmahnmissbrauch durch Deutsche Umwelthilfe
Außerdem: Bundesrat zu Gesetz für fairen Wettbewerb und Widerrufsrecht bei Matratzen.
Wettbewerbsverband klagte
Werbung für wirkungslosen Kinderwunsch-Tee ist irreführend
Einem Tee eine Wirkung zuschreiben, die er gar nicht hat, das geht in der Werbung nicht so einfach, stellte nun das OLG Köln fest.
... weiterlesen
Anzeige
Erneuter Rechtsstreit um Schleichwerbung
Werbung auf der privaten Seite für Auftraggeber muss gekennzeichnet werden
Schleichwerbung auf Instagram ist dank zahlreicher prominenter Fälle in aller Munde. Doch auch kleine Blogger sollten aufpassen.
... weiterlesen
Rundum wasserfest?
Samsung wird wegen irreführender Werbung verklagt
Der Smartphone-Hersteller Samsung wirbt für wasserdichte Handys. Doch gerade mit dieser Werbung zeigt sich die australische Aufsichtsbehörde
... weiterlesen
Urteil des Bundesgerichtshofs
Rechtsmissbrauch: Ist der Bieter ein „Abbruchjäger“?
Wer als Käufer bei Auktionen gerne Schnäppchen jagt, muss noch lang nicht rechtsmissbräuchlich handeln.
Anzeige
Kurzmeldung
Vodafone Kabel Deutschland muss Bußgeld wegen Telefonwerbung zahlen
Die Bundesnetzagentur hat gegen Vodafone Kabel Deutschland ein Bußgeld in Höhe von 100.000 Euro verhängt. Grund sind Werbeanrufe.
... weiterlesen
Bundesgerichtshof
Betreibt die Deutsche Umwelthilfe Abmahnmissbrauch?
Der Bundesgerichtshof hat heute seine Entscheidung zu einer Abmahnung der DUH bekannt gegeben. Es ging um die Frage des Abmahnmissbrauchs.
... weiterlesen
Bundesgerichtshof
Widerrufsrecht gilt auch bei Matratze aus dem Internet
Nun hat auch der Bundesgerichtshof entschieden, ob es eine Ausnahme für Matratzen gibt.
Anzeige
Abmahnmonitor
Noch immer Abmahnungen wegen Verpackungsgesetz
Auch ein halbes Jahr nach dem Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes, kommt es noch immer zu Verstößen.
Zu vulgär?
Schlussantrag zum Markenstreit um „Fack ju Göhte“
Der seit 2015 andauernde Streit um die Markenschutzfähigkeit der Filmreihe neigt sich dem Ende.
Bundesamt für Justiz
Zwei Millionen Euro Bußgeld gegen Facebook wegen NetzDG
Das Bundesamt für Justiz hat das erste Bußgeld wegen eines Verstoßes gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verhangen.
... weiterlesen
Anzeige