Alle Neuigkeiten zu Recht, Gesetz, Abmahnung und Urteilen finden Sie hier. Verpassen Sie keine wichtigen gesetzlichen Änderungen oder grundlegenden, richterlichen Entscheidungen im E-Commerce. Wir informieren alle Online-Händler über juristische Themengebiete, die für sie wichtig sind. Von Abmahnwelle über DSGVO bis hin zum Verpackungsgesetz und Widerrufsrecht: mit unseren Blogs bleiben Sie auf dem neuesten Stand.
Heraeus hat 2014 in einem Prozess gegen Biomet obsiegt. Nun trafen sich die Mitbewerber erneut vor Gericht. Es ging um eine
... weiterlesenSeit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Zur Zeit mahnt die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vermehrt Verstöße ab.
... weiterlesenAußerdem: Informationspflichten bei Verweis auf Webseite und IDO-Verband mahnt IKEA ab.
Die Zahlung mit üblichen Methoden, wie SEPA-Überweisung und -Lastschriften müssen kostenlos sein. Ein Reiseanbieter versuchte es daher anders
... weiterlesenRechtsmissbräuchliches Verhalten bei einer Abmahnung kann ein Grund für die Kündigung einer Unterlassungsvereinbarung sein.
... weiterlesenDer Bundesgerichtshof beschäftigt sich gerade in einem konkreten Fall mit dem Finanzierungsmodell der Deutschen Umwelthilfe. Dieses ist womöglich
... weiterlesenAuch nach dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes zur Vererbbarkeit des digitalen Nachlasses zieren sich Unternehmen noch.
... weiterlesenUnternehmer treffen laut dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Informationspflichten. Das gilt auch für Printwerbung.
... weiterlesenIm Zusammenhang mit der Registrierung von Elektro- und Elektronikartikeln tauchen immer wieder Fragen auf.
Außerdem: Erneut gibt es Abmahnungen wegen der fehlenden LUCID-Registrierung und auch Staubsauger-Händler müssen aufpassen.
... weiterlesenEin Verein aus Weimar hat vor Gericht seine Abmahnbefugnis falsch eingeschätzt.
Die Stiftung EAR passt zum 1. Mai 2019 ihre Anwendungspraxis an.