Wann ist die Bezeichnung als „Manufaktur“ und „Traditionsunternehmen“ irreführend?
Damit setzte sich erst kürzlich das OLG Frankfurt am Main auseinander und kam bei den beiden Begriffen zu unterschiedlichen Ergebnissen.
... weiterlesenIn einer dynamischen Branche wie dem Online-Handel werden jeden Tag neue Klagen eingereicht, Verfahren eingeleitet, Fälle verhandelt und Urteile gefällt. Über aktuelle Verfahren und richterliche Entscheidungen im Bereich E-Commerce, Online-Handel und themenverwandten Gebieten werden Sie hier informiert. So verpassen Sie keine Entscheidung der OLG, des BGH oder EUGH und anderen Institutionen.
Damit setzte sich erst kürzlich das OLG Frankfurt am Main auseinander und kam bei den beiden Begriffen zu unterschiedlichen Ergebnissen.
... weiterlesen10.000 Euro Soforthilfe erhielt ein Flirt-Coach, weil er angeblich seit der Pandemie keine Einnahmen mehr hatte. Das stellte sich jedoch als Lüge
... weiterlesenAußerdem: Ralph Siegel bekommt von Gericht Markenrechte zugesprochen und auch ein speziell geformter Lippenstift kann als Marke eingetragen
... weiterlesenNicht nur die hohe Nachfrage treibt die Preise für Schulranzen in die Höhe. Auch die vertikale Preisgestaltung eines Herstellers trug jahrelang dazu
... weiterlesenEine Arbeitgeberin wollte möglichst schnell eine Angestellte loswerden und kündigte zum nächstmöglichen Termin. Dabei nannte sie ein konkretes
... weiterlesenDer Hauptangeklagte der illegalen Internetplattform “Chemical Revolution” wurde zu einer Haftstrafe von neun Jahren verurteilt.
... weiterlesenDas Sperren zweier Nutzerkonten von Facebook aufgrund von Hassrede verstieß gegen die Grundsätze von Treu und Glauben.
... weiterlesenDas Bundeskartellamt hat Bußgelder in Millionenhöhe gegen mehrere Hersteller und Händler von Musikinstrumenten verhängt.
... weiterlesenBis zu 70 Prozent Rabatt wollte H&M gewähren – aber nur für ganz wenige Artikel. Irreführende Werbung, sagt das Landgericht
... weiterlesenDie Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht heute entschieden.
Machen Influencer überhaupt noch etwas aus eigenem Antrieb oder werden sie für alles bezahlt und machen damit ausschließlich Werbung?
... weiterlesenDie Kosten einer Abmahnung bemessen sich am Gegenstandswert, ein Wert der fiktiv festgelegt wird. Aber auch hier gibt es Grenzen bei der
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