Kauf und Mitgliedschaft: Ein Bestellbutton für zwei Vertragsarten reicht nicht
Jetzt kaufen – und gleichzeitig eine Mitgliedschaft abschließen? Das geht so nicht, urteilten die Richter.
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Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg
In einer dynamischen Branche wie dem Online-Handel werden jeden Tag neue Klagen eingereicht, Verfahren eingeleitet, Fälle verhandelt und Urteile gefällt. Über aktuelle Verfahren und richterliche Entscheidungen im Bereich E-Commerce, Online-Handel und themenverwandten Gebieten werden Sie hier informiert. So verpassen Sie keine Entscheidung der OLG, des BGH oder EUGH und anderen Institutionen.
Jetzt kaufen – und gleichzeitig eine Mitgliedschaft abschließen? Das geht so nicht, urteilten die Richter.
... weiterlesenWann muss sich die Suchmaschine mit der Löschung von Suchergebnissen auseinandersetzen? Dazu hat heute der Bundesgerichtshof
... weiterlesenDie Verpackungen der Ritter-Sport-Schokolade bleiben als Marke geschützt, so die Richter. Konkurrent Milka konnte sich nicht
... weiterlesenEin Verband hatte Google wegen der nicht nachvollziehbaren Vergabe von Sternen verklagt.
Während Facebook das Urteil des LG Wien noch prüft, kündigte Schrems bereits an, in Berufung gehen zu wollen.
Die Vereinbarung über einen angemessenen Datenschutz erklärte das Gericht für ungültig. Standardvertragsklauseln könnten jedoch weiter verwendet
... weiterlesenDas „volle Potential für autonomes Fahren“ haben die Richter offenbar nicht gesehen. Auch rechtlich wäre ein autonomer Fahrzeugbetrieb gar nicht
... weiterlesenBesonders die Anonymität des Internets macht es den Betroffenen so schwer, Verstöße zu verfolgen.
Der Kindermilchhersteller Hipp hat vor kurzem ein Verfahren gegen den Verbraucherzentrale Bundesverband verloren.
... weiterlesenKonsumgüter wie Wein können extreme Preise haben. Besonders ungünstig wird es aber, wenn es sich nicht um das „echte“ Produkt
... weiterlesenWelche umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Warenlieferungen über Amazon FBA gelten soll, hat der Bundesfinanzhof entschieden.
... weiterlesenFindet sich auf einer Website zwar keine Möglichkeit zum Vertragsschluss, aber AGB, müssten Verbraucher dort über die alternative Streitbeilegung
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