Verliert „Malle“ den Schutz als europäische Wortmarke?
Beispielsweise die sogenannten „Malle“-Partys konnten bislang teuer werden, wenn die Markenlizenz fehlte. Jetzt könnte die Löschung
... weiterlesenIn einer dynamischen Branche wie dem Online-Handel werden jeden Tag neue Klagen eingereicht, Verfahren eingeleitet, Fälle verhandelt und Urteile gefällt. Über aktuelle Verfahren und richterliche Entscheidungen im Bereich E-Commerce, Online-Handel und themenverwandten Gebieten werden Sie hier informiert. So verpassen Sie keine Entscheidung der OLG, des BGH oder EUGH und anderen Institutionen.
Beispielsweise die sogenannten „Malle“-Partys konnten bislang teuer werden, wenn die Markenlizenz fehlte. Jetzt könnte die Löschung
... weiterlesenNach dem Landgericht Hamburg hat nun auch das dortige Oberlandesgericht Händlern ein Stück weit den Rücken gestärkt.
... weiterlesenNachdem der EuGH bereits im letzten Sommer eine Entscheidung gefällt hat, kam nun ein neuer Fall auf den Tisch.
... weiterlesenEine Friseurin hat vor dem Landgericht Heilbronn auf Entschädigung wegen der angeordneten Salon-Schließung geklagt.
... weiterlesenWerbung darf vieles und ist prinzipiell auch von der Meinungsfreiheit geschützt. „Lügen Airline“ ist aber dem Beschluss zufolge nicht drin.
... weiterlesenDer Streit dauert seit Sommer 2016 an und fand nun vor dem Bundesgerichtshof sein Ende.
Amazon bietet Käufern die sogenannte A-Z-Garantie an. Diese ist für Verkäufer aber nicht bindend, entschied nun der BGH.
... weiterlesenDürfen Kommunen ihr Leitungswasser als gesund bezeichnen? Die Mineralwasserindustrie hat damit jedenfalls ein Problem.
... weiterlesenEin Bistro in Lüdenscheid beantragte erfolglos die Wiedereröffnung seines Gastronomiebetriebes.
Inwieweit Händler über Garantien informieren müssen, ist in der Rechtsprechung umstritten. Das OLG Celle äußert sich nun
... weiterlesenEine Apothekerin hatte in einem Supermarkt einen Kasten für Arzneimittelrezepte aufgestellt, die Auslieferung erfolgte dann durch
... weiterlesenNach dem Verwaltungsgericht Hamburg, rüttelt nun auch der Verwaltungsgerichtshof in Bayern an den Coronamaßnahmen.
... weiterlesen