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Gebot der Netzneutralität

Telekom-Dienst StreamOn landet vor dem EuGH

Veröffentlicht: 23.01.2020 | Autor: Sandra May | Letzte Aktualisierung: 23.01.2020
Telekom-Shop in Dortmund

Die Bundesnetzagentur stört sich an dem Dienst StreamOn der Deutschen Telekom. Dabei bekommen die Nutzer wie gewohnt ein bestimmtes Datenvolumen. Bestimmt Dienste, wie etwa Netflix und YouTube, können dabei genutzt werden, ohne dass das Datenvolumen leidet. Diesen Vorteil hat der Kunde aber nur, solange er sich im deutschen Netz befindet. Darin sieht die Bundesnetzagentur einen Verstoß gegen das Gebot der Netzneutralität und bekam zunächst im Eilverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster Recht. StreamOn wurde daher vorläufig von der Telekom angepasst. 

Zero-Rating-Dienste schon länger im Fokus

Im Hauptverfahren will das nun zuständige Verwaltungsgericht Köln das nicht ohne Weiteres beurteilen und gibt die Akte laut t3n nach Brüssel zum Europäischen Gerichtshof. Dieser soll entscheiden, ob der sogenannte Zero-Rating-Dienst StreamOn tatsächlichen gegen das Gebot der Netzneutralität verstößt. Im Kern geht es um die Frage, ob sich Provider gegenüber Endkunden an die Netzneutralität halten müssen. 

Damit gesellt sich die Telekom-Akte zu der von Vodafone: Hier steht der Vodafone Pass auf dem Prüfstand. Auch bei diesem Angebot geht es darum, dass Nutzer bestimmte Angebote ohne Einschränkungen des Datenvolumens im Inland nutzen können. 

Über den Autor

Sandra May Experte für IT- und Strafrecht

Sandra schreibt seit September 2018 als juristische Expertin für OnlinehändlerNews. Bereits im Studium spezialisierte sie sich auf den Bereich des Wettbewerbs- und Urheberrechts. Nach dem Abschluss ihres Referendariats wagte sie den eher unklassischen Sprung in den Journalismus. Juristische Sachverhalte anschaulich und für Laien verständlich zu erklären, ist genau ihr Ding.

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