Deutsche Behörden im Kampf gegen gefährliche China-Produkte

Die Gefahren durch chinesische Produkte sind durchaus real – gerade im Technikbereich. Nicht selten gelten sie als Sicherheitsrisiko und sind hierzulande gar nicht zugelassen. Um die Sicherheitsrisiken zu bannen, wollen deutsche Behörden mit ihren chinesischen Kollegen zusammenarbeiten.

Um den Schutz der Verbraucher weiter zu stärken und voranzutreiben will die Bundesregierung künftig enger mit chinesischen Behörden zusammenarbeiten. Dabei geht es vor allem um Produkte, die in Deutschland oder innerhalb der EU nicht zugelassen sind, da sie den hiesigen Standards nicht entsprechen. Wie Heise schreibt, rücken die Experten der Marktüberwachung beispielsweise Funkgeräte in den Blick, „die für Funkübertragungen zum Beispiel nicht zugelassene Frequenzen oder zu starke Signalgeber nutzen“.

Besonders mit Produkten wie Babyphones, Funkkopfhörern oder Funkmikrofonen gäbe es immer wieder Ärger, da sie solche Funkfrequenzen nutzen, die im deutschen oder europäischen Raum eigentlich ausschließlich für die Polizei oder den Flugverkehr vorgesehen sind. Die Nutzung solcher Frequenzen kann ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen.

China und Deutschland: Austausch von Risikodaten

Die Gefahren, die von solchen Produkten ausgehen, müssen eingedämmt und die Verbreitung entsprechender Geräte strikt reguliert werden. Um dies zu erreichen, haben sich jüngst Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums und der Bundesnetzagentur auf den Weg nach China begeben, um sich vor Ort mit zuständigen Mitarbeitern aus dem Hauptamt für Qualitätskontrolle und Quarantäne (AQSIQ) sowie anderen Behörden zu besprechen. Dabei konnte der Austausch von Risikodaten vereinbart werden. „Dazu gehören zum Beispiel die Frequenzen, die solche Produkte in der EU nicht nutzen dürfen“, schreibt Heise weiter.

Auch künftig wollen die Behörden zum Schutz der Verbraucher besser und intensiver zusammenarbeiten. Eine Vertiefung der Kooperation ist unter anderem durch einen Besuch chinesischer Vertreter in Deutschland geplant, der bereits im Herbst 2017 stattfinden soll.

Lückenlose Marktüberwachung nicht möglich

Um zu zeigen, wie groß die Gefahren durch problematische China-Produkte sein können, verweist Heise auch auf Erfolge der Bundesnetzagentur. Alleine im vergangenen Jahr hatte diese nahezu eine Million solcher unsicheren Elektrogeräte aus dem E-Commerce konfisziert. „Ein steigender Anteil der Produkte, die wir aus dem Verkehr ziehen müssen, stammt aus China“, wird Chefregulier Jochen Homann zitiert.

Werden gefährliche Produkte erkannt, werden diese in Kooperation mit den Behörden „in der Regel“ von den Online-Portalen selbst aus dem Angebot genommen. Allerdings könne eine lückenlose Überwachung des Marktes nie gewährleistet werden – dazu sind die Online-Händler sowie die Online-Portale, über die gehandelt wird, zu zahlreich.