Der frühe Vogel

1,8 Billionen Euro: EU-Gipfel einigt sich auf Finanzpaket

Veröffentlicht: 21.07.2020 | Geschrieben von: Christoph Pech | Letzte Aktualisierung: 21.07.2020
Europäische Union Flagge

Die EU-Staaten haben sich in der Nacht auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. Ratschef Charles Michel teilte via Twitter mit, dass der Kompromiss nach mehr als viertägigen Verhandlungen von den 27 Mitgliedsstaaten angenommen wurde. Insgesamt umfasst das Paket 1,8 Billionen Euro. Dabei sind 1,074 Billionen Euro für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen vorgesehen. Die verbleibenden 750 Milliarden Euro fließen in das Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die Folgen der Coronakrise.

Mit dem Finanzpaket soll der EU-Binnenmarkt gestärkt und gleichzeitig in digitale Wirtschaft investiert werden. Dafür wird die EU erstmals „in großem Stil“ Schulden aufnehmen, Geld umverteilen und gemeinsam über Jahrzehnte tilgen, so der Spiegel. Einer der größten Streitpunkte war die Ausgestaltung des Corona-Hilfsprogramms. Am Montag einigte man sich auf einen Kompromiss. Die sogenannten sparsamen Staaten akzeptierten das Aufnehmen gemeinsamer Schulden und die Ausschüttung als Zuschuss an EU-Staaten. Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien akzeptierten im Gegenzug die Reduzierung der der Zuschüsse auf 390 Milliarden Euro. Weitere 360 Milliarden Euro werden als Kredite vergeben.

Außerdem fand man am Montag eine Formel zur Kopplung von EU-Geldern an die Rechtsstaatlichkeit. Polen und Ungarn hatten sich gegen einen Rechtsstaatsmechanismus gestellt (gegen beide läuft ein Verfahren wegen Verletzung von EU-Grundwerten). Die Interpretation der Kopplung fällt unterschiedlich aus. EU-Vertreter bezeichnen sie als wirksam, polnische Regierungsquellen werden damit zitiert, dass sie gestrichen wurde. Ungarische Medien feiern einen Sieg von Ministerpräsident Viktor Orbán.

Salesforce: Wachstum des deutschen Online-Handels unter globalem Durchschnitt

In Deutschland und weiten Teilen der EU wächst der Online-Handel langsamer als im globalen Durchschnitt, wie Salesforce im aktuellen Shopping Index festgestellt hat. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum legte der E-Commerce im weltweiten Durchschnitt um 71 Prozent zu, in Deutschland belaufe sich das Wachstum auf 23 Prozent. Ausgewertet wurden Daten von über einer Milliarde Online-Käufern in 41 Ländern. Allerdings: Wachstumsraten sind in Märkten, in denen der E-Commerce bereits eine gewisse Größe erreicht, nachvollziehbarerweise geringer als in Ländern, in denen der Online-Handel noch in den Kinderschuhen steckt.

Galeria Karstadt Kaufhof rettet weitere Filialen

Nach Verhandlungen mit den Vermietern konnte Galeria Karstadt Kaufhof sechs weitere Filialen vor der Schließung bewahren. „Buchstäblich in letzter Sekunde“, teilte Miguel Müllenbach, Vorsitzender der Galeria-Geschäftsführung in einem Mitarbeiterbrief mit. Erhalten bleiben sollen die Standorte in Berlin-Lichtenberg, Bielefeld, Hamburg, Leonberg, Nürnberg-Langwasser und in Singen, so der Spiegel. Die Zahl der von der Schließung bedrohten Filialen hat sich damit von ursprünglich 62 auf 50 reduziert. Der Erhalt der sechs Häuser sichere etwa 500 Arbeitsplätze.

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