Taxi-Apps: Länder wollen Verbot von UberPop und WunderCar

Das was in den Vereinigten Staaten gut zu funktionieren scheint, löst hierzulande eine enorme Protestwelle aus: In ganz Europa gibt es bereits massive Kritik an Taxi-Apps wie UberPop und WunderCar. Treibende Kraft des Widerstandes sind dabei die Taxi-Fahrer. Aufgrund der angespannten Situation und der aktuellen Entwicklungen könnte nun sogar ein bundesweites Verbot kommen.

(Bildquelle Taxi-Apps: Slavoljub Pantelic via Shutterstock)

Erst vor wenigen Tagen manifestierte sich der kritische Aufschrei gegen Taxi-Apps wie UberPop und WunderCar in einer groß angelegten, europaweiten Aktion: Dabei blockierten zehntausende Taxifahrer unter anderem die Straßen von London, Paris und Madrid. Und auch in Berlin zeigten sich Taxifahrer rebellisch – schließlich müssen sie aufgrund der neuen, digitalen Services um ihre Kunden bangen.

Taxi-Apps wie UberPop als Gefahr für die Nutzer

Der Konflikt zwischen den Taxi-Parteien ist bereits so groß, dass verschiedene Minister und Länder ein Eingreifen gegen die entsprechenden Taxi-Apps fordern. Michael Groschek (SPD), Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen verwies laut Spiegel auf die fehlenden gesetzlichen Bestimmungen und die Dringlichkeit im vorliegenden Fall: „Wir brauchen eine bundesgesetzliche Regulierung. Deshalb werde ich das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Bundesverkehrsministerkonferenz setzen.“

Auch eine grundsätzliche Ungesetzlichkeit wird den Taxi-Apps vorgeworfen: „Angebote wie UberPop sind illegal, da sie gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoßen. Die gesetzlichen Vorgaben für das Taxengewerbe dienen in erster Linie der Sicherheit der Fahrgäste“, äußert sich der bayerische Innen- und Verkehrsminister Joachim Hermann.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hatte erst Kurzem darauf verwiesen, dass die Länder selbst für eine Regulierung der Apps zuständig seien. Da eine Personenbeförderung auf entgeltlicher und geschäftsmäßiger Ebene in Deutschland genehmigungspflichtig ist, müssten die Länder selbst dafür Sorge tragen, dass eine Einhaltung der Vorschriften gewährleistet würde.

Zukunft der Taxi-Apps: zwischen Verbot und Chance

Bei dem momentanen Druck, den die Minister und Länder auf die Taxi-Apps ausüben, ist davon auszugehen, dass es bald zu einigen (weiteren) Verboten gegen die Dienstleistungen kommen wird.

Neben den vielen kritischen Stimmen gibt es aber gelegentlich auch Meinungen, die ein generelles Verbot ablehnen und in den neuen Services neue Möglichkeiten erkennen. SPD-Bundestagsfraktionsvize Sören Bartol sagte nach Angaben von Spiegel: „Die Digitalisierung bietet Chancen für neue Mobilitätsformen. Wichtig ist aber, dass es zwischen Taxis und neuen Angeboten fair zugeht.“