EU-Staaten machen den Weg für Uploadfilter frei

Die EU-Staaten haben den Weg für die umstrittene Copyright-Reform, in der auch der Uploadfilter enthalten ist, geebnet. Wie wir berichteten, wurde Anfang vergangener Woche ein Kompromiss zwischen Deutschland und Frankreich erreicht. Nun haben die Mitgliedsstaaten Heise Online zufolge der rumänischen Ratspräsidentschaft grünes Licht für die Fortsetzung der Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament, Ministerrat und Kommission gegeben.

Hoffnungen, dass StartUps von den verschärften Regeln ausgenommen werden, scheinen sich in dem nun vorgesehenen Text zu bestätigen: Der von der Ratsspitze vorgeschlagene Entwurf enthält demnach eine Ausnahmeklausel für Unternehmen, die weniger als drei Jahre auf dem Markt sind und deren Jahresumsatz unter zehn Millionen Euro liegt. Sollte eine solche Plattform aber trotzdem monatlich mehr als fünf Millionen Besucher erreichen, soll sie zusätzlich zeigen, dass sie „bestmögliche Bemühungen“ unternehme, weitere Uploads von angezeigten Werken zu unterbinden.

Kritik kommt von Verbänden der Internetwirtschaft und Bürgerrechtsorganisationen. Die EU-Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei nennt die neuen Regelungen die „extremste Version“ für Artikel 13. Der Artikel könne zu einer automatisierten Zensur mit unabsehbaren Folgen für die Meinungsfreiheit führen – Reda ruft die Netzgemeinschaft deshalb dazu auf, eine Petition zu zeichnen, die bereits mehr als 4,6 Millionen Unterstützer hat.

Anders sieht das die Medien- und Musikindustrie: Sie fürchtet, dass mit der neuen Einigung zu viele Online-Portale aus der Verantwortung genommen werden. Den Plattformen werden ein „sicherer Hafen“ geboten, während den Rechteinhabern Pflichten zur Feststellung von Urheberrechtsverletzungen entstehen, moniert beispielsweise Bertelsmann.

Axel Voss (CDU), Berichterstatter des EU-Parlaments für das Dossier, bezeichnet den Ratskompromiss als nicht akzeptabel. Er drängt darauf, die Position der Mitgliedsstaaten noch zu verschärfen. Auch beim Leistungsschutzrecht, das in Artikel 11 skizziert wird, schätzt Voss die einjährige Schutzfrist als zu kurz ein. Google hatte in einem Test derweil gezeigt, dass der Traffic auf News-Seiten durch das Leistungsschutzrecht erheblich einbrechen könnte.

Mobile Payment ist bekannt, wird aber nicht genutzt

Zwei Monate nach dem Deutschland-Start von Apple Pay kennen die meisten Apple-Nutzer das Angebot zwar, nutzen es aber kaum. Das zeigt laut WirtschaftsWoche die „Mobile Payment Studie“ des Marktforschungsinstituts Skopos. Demnach haben 88 Prozent der Apple-Nutzer von Apple Pay gehört, aber nur acht Prozent nutzen den Dienst tatsächlich. Ähnlich sieht es auch bei Google Pay aus: 80 Prozent der Android-Nutzer haben schon einmal von dem Mobile-Payment-Dienst gehört, aber nur 12 Prozent von ihnen nutzen den Dienst auch.

Lego digitalisiert seine Steine

Der dänische Spielwarenhersteller Lego will verstärkt auf Augmented Reality setzen. „Wir wollen so innovativ wie möglich sein“, erklärte Lego-Chef Niels Christiansen laut Heise Online. Das Unternehmen wolle die Möglichkeiten der Digitalisierung noch besser für sich nutzen. Den Digitalen Wandel müsse man als Chance sehen, betont Christiansen. „Kinder mögen beides, in ihrer Welt verschmilzt analoges und digitales Spielen“.