Google verliert Patentrechtsstreit gegen Sonos

Google muss eine herbe Schlappe vor Gericht einstecken. Eine Geschworenenjury am Bundesgericht des Bezirks Nordkalifornien in San Francisco hat den Konzern in einem der zwei Anklagepunkte für schuldig befunden. Google habe ein Patent des Konkurrenten Sonos für smarte Lautsprecher verletzt und soll nun insgesamt 32,5 Millionen US-Dollar an Sonos zahlen. Bereits 2022 gewann Sonos einen Fall vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission. Mit dem aktuellen Urteil ist der jahrelange Rechtsstreit aber wahrscheinlich noch nicht beendet.

Google verletzt eins von zwei Patenten

Seit 2020 dauert der Patentstreit zwischen Sonos und Google inzwischen an. Nach Ansicht von Sonos, benutze Google unerlaubt die patentierte Audiotechnologie für das Beschallen mehrerer Räume, berichtet Heise. Die Beschwerde vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission verlief für Sonos bereits erfolgreich. Für einige Google-Produkte wurde daraufhin ein begrenztes Importverbot verhängt. Einige Funktionen aus seinen smarten Lautsprechern und Smart-Displays musste Google ebenfalls entfernen.

Nun gab auch das kalifornische Bundesgericht Sonos recht und verurteilte Google wegen der Verletzung eines Patents von Sonos an den eigenen Lautsprechern und der Medien-Abspielsoftware. Die Höhe des Schadenersatzes von 32,5 Millionen Dollar setzt sich dabei aus der Lizenzgebühr von 2,30 US-Dollar pro verkauftem Smart-Speaker bei mehr als 14 Millionen verkauften Geräten zusammen. 

Von dem Vorwurf, Google habe mit seiner Home-App gegen ein anderes Patent von Sonos verstoßen, wurde Google freigesprochen.

Kein Ende des Streits in Sicht

Google holte 2020 zum Gegenschlag aus und warf Sonos ebenfalls Verletzungen von fünf eigenen Patenten vor. Sonos selbst habe diverse Schutzrechte der intelligenten Lautsprecher und der Sprachsteuerungstechnologie verletzt. Das Verfahren begann Anfang Mai und ist noch nicht beendet. 

Die Streitigkeiten der einstigen Partner werden wohl auch in Zukunft weitergehen. Sonos geht davon aus, dass Google „gegen mehr als 200 Sonos-Schutzrechte verstößt”. Der Tech-Riese erwidert, man habe „Technologie immer unabhängig entwickelt”. Google wolle nun die weiteren Schritte prüfen.