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Abmahnungen wegen Schleichwerbung

Gesetz für Influencer soll kommen

Veröffentlicht: 12.06.2019 | Autor: Sandra May | Letzte Aktualisierung: 12.06.2019 | Gelesen: 577 mal
Social Media Reaktionen auf Smartphone.

In den letzten Monaten sind Influencer vor allem durch laufende Rechtsstreitigkeiten und Auftritte vor Gericht aufgefallen. Zuletzt hat Cathy Hummels vor Gericht erkämpft, „eine Frauenzeitschrift” zu sein. Auch Sternchen wie Vreni Frost und Vanessa Blumenthal stritten gegen den Verband Sozialer Wettbewerb und den Vorwurf der Schleichwerbung. Die durch die Abmahnungen und Gerichtsverfahren verursachte Rechtsunsicherheit soll laut der Abendzeitung München nun durch ein Gesetz kuriert werden.

Regeln für Werbung in den sozialen Medien

Das Gesetz soll Regeln für Influencer aufstellen: Konkret soll geklärt werden, wann ein Influencer einen Beitrag als Werbung kennzeichnen muss und wann eben nicht. „Dass Beiträge, die bezahlt werden, als Werbung gekennzeichnet werden müssen, ist eine Selbstverständlichkeit und muss auch in Zukunft erfolgen. Aber wenn Dinge gepostet werden, für die es keine Gegenleistung gibt, können wir Rechtssicherheit schaffen, indem nicht alles und jedes schon aus Angst vor einer Abmahnung als Werbung gekennzeichnet wird“, hat Gerd Billen, Staatssekretär des Justizministeriums, laut Abendzeitung dazu gegenüber dem Zdf gesagt.

Hintergrund der Rechtsunsicherheit sind auch gar nicht so sehr die bezahlten Posts, sondern jene, in denen ein Hersteller oder eine Marke scheinbar willkürlich ohne redaktionellen Zusammenhang genannt werden.

Schutz vor unberechtigten Abmahnungen

Influencer sollen durch dieses Gesetz künftig vor unberechtigten Abmahnungen geschützt werden. Damit geht ein Wunsch von Influencerin Cathy Hummels in Erfüllung: „Das ist Gier. Man tut mir und vielen anderen Unrecht. Ich kämpfe dafür bis zur letzten Instanz. Vielleicht gibt es dann irgendwann Mal ein Gesetz dazu", wird sie dazu zitiert.

Über den Autor

Sandra May Experte für IT- und Strafrecht

Sandra schreibt seit September 2018 als juristische Expertin für OnlinehändlerNews. Bereits im Studium spezialisierte sie sich auf den Bereich des Wettbewerbs- und Urheberrechts. Nach dem Abschluss ihres Referendariats wagte sie den eher unklassischen Sprung in den Journalismus. Juristische Sachverhalte anschaulich und für Laien verständlich zu erklären, ist genau ihr Ding.

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