Hubertus Heil

Corona-Regeln am Arbeitsplatz werden aufgehoben

Veröffentlicht: 19.01.2023 | Geschrieben von: Hanna Hillnhütter | Letzte Aktualisierung: 19.01.2023
Person am Schreibtisch

Die Sonderregeln, die zum Schutz einer Corona-Infektion am Arbeitsplatz gelten, sollen zwei Monate früher als geplant enden, so plant es Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Die Corona-Schutzverordnung war im Oktober 2022 aktualisiert worden und sollte bis zum 7. April 2023 gelten. Per Ministerverordnung sollen die Regeln zum 2. Februar 2023 aufgehoben werden, wie unter anderem die FAZ berichtet.

Was gilt eigentlich noch?

Betriebe sind derzeit dazu verpflichtet, durch eine Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zu ergreifen. So sah das Gesetz vor, dass der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung vornimmt und ein entsprechendes Hygienekonzept erstellt, welches auch zu den Pausenzeiten gilt. Überprüft werden sollten dazu insbesondere Maßnahmen, wie die Sicherstellung der Handhygiene, die Einhaltung des Mindestabstands, das infektionsgerechte Lüften und die Vermeidung von betrieblichen Personenkontakten. Zudem sah die Verordnung vor, dass der Arbeitgeber es seinen Angestellten ermöglicht, sich während der Arbeitszeit sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. 

Konkrete Maßnahmen, wie etwa das Bereitstellen von Tests, oder die 3G-Regel galten bereits seit Mai letzten Jahres nicht mehr. Auch die sogenannte Homeoffice-Pflicht gilt seit letztem Jahr nicht mehr. 

Zahl der Neuerkrankungen geht zurück

Das vorzeitige Ende der Regelung begründet Hubertus Heil mit dem Rückgang der Neuinfektionen durch die zunehmende Immunität der Bevölkerung. „Dank der umfangreichen Schutzmaßnahmen konnten Ansteckungen im Betrieb verhindert und Arbeits- und Produktionsausfälle vermieden werden“ so Heil. Bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz sind daher nicht mehr nötig, so der Minister

Neben den umfangreichen Leistungen in puncto Rechtssicherheit im Online-Shop bietet der Händlerbund auch den Rundum-Service für Arbeitgeber. Mit den neuen Arbeitsrecht-Paketen stehen Arbeitgebern nicht nur umfangreiche Vorlagen und Checklisten zur Verfügung, sondern auch die Rechtsberatung. Weitere Informationen zu den Arbeitsrechtpaketen finden Sie hier.

Über die Autorin

Hanna Hillnhütter
Hanna Hillnhütter Expertin für: Verbraucherschutz- und Strafrecht

Hanna verschlug es 2012 für ihr Jurastudium vom Ruhrgebiet nach Leipzig. Neben dem Studium mit dem Schwerpunkt Strafrecht, spielte auch das Lesen und Schreiben eine große Rolle in ihrem Leben. Nach einem kurzen Ausflug in das Anwaltsleben, freut Hanna sich nun, ihre beiden Leidenschaften als Redakteurin verbinden zu können.

Sie haben Fragen oder Anregungen?

Kontaktieren Sie Hanna Hillnhütter

Schreiben Sie einen Kommentar

Newsletter
Abonnieren
Bleibe stets informiert mit unserem Newsletter.