Oster-Ruhetage gestoppt

Der Beschluss sei ein Fehler gewesen. – Das hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel in der eilig einberufenen Ministerpräsidentenkonferenz eingeräumt. 

Pläne zu erweiterten Ruhetagen gestoppt

Laut Informationen, die N-TV heraus gegeben hat, wurde der Beschluss vom Montag gestoppt. Beim letzten Corona-Gipfel hatten Bund und Länder beschlossen, dass die Osterfeiertage um zwei weitere Ruhetage erweitert werden. Der Gründonnerstag und Karsamstag sollten zu „erweiterten Ruhezeiten“ werden. Was das bedeutet, war unklar und hat in der Wirtschaft für viel Verwirrung gesorgt. Der Grund ist, dass selbst unter Juristen nicht ganz klar war, was die Politik eigentlich mit Ruhetagen meint. Heute nun sollte eigentlich bekannt werden, was genau diese Regelung in der Praxis bedeutet. Allerdings ist die Regierung nun offenbar einen Schritt zurückgegangen. 

In einer überraschenden Schalte zwischen dem Bundeskanzleramt und den Ministerpräsidenten am Vormittag räumte Merkel Fehler ein. Noch gestern hatten die Ministerpräsidenten versucht, mit dem Osterbeschluss auf einen grünen Zweig zu kommen. Auch sie gaben große Probleme bei der Umsetzung und den möglichen Rechtsfolgen zu. Schnell wurde klar: Da gibt es noch viel Klärungsbedarf. „Wir haben auch Gesprächsbedarf gegenüber dem Bund in den letzten Stunden signalisiert“, teilte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) vor dem spontanen Meeting mit der Bundeskanzlerin laut Tagesspiegel mit.

Ergebnisse des letzten Corona-Gipfels verpuffen

Damit lösen sich die Ergebnisse des Corona-Gipfels vom vergangenen Montag mehr oder weniger in Rauch auf. Nachdem Merkel am Montag versucht hatte, Ausgangssperren sowie Schul- und Kitaschließungen bei zu hohen Inzidenzwerten durchzusetzen, entstand die Idee von den erweiterten Ruhetagen spontan und kam damit für die Bevölkerung überraschend. Welche Maßnahmen nun stattdessen getroffen werden, ist derzeit nicht bekannt. 

Hintergrund des Oster-Chaos

Zur Erinnerung: Am Montag hatten sich Bund und Länder auf eine besondere Form des Lockdowns zu Ostern verständigt. Die Bezeichnung „erweiterte Ruhetage“ sorgte für reichlich Gesprächsstoff. Auf die häufigsten Fragen sind wir im Rahmen unserer Reihe „Wir wurden gefragt“ eingegangen. Schon allein die zahlreichen Leserfragen zu spezifischen Themen zeigen das Chaos, was mit dem Beschluss verursacht wurde. 

• Welche Unternehmen dürfen an Gründonnerstag und Karsamstag arbeiten?
• Lohnkosten und Gewinnausfall – Wer zahlt die Kosten für den freien Gründonnerstag?