Teilen Teilen Kommentare Drucken
Der frühe Vogel

Wolfgang Schäuble will Klarnamen-Pflicht im Netz

Veröffentlicht: 20.05.2019 | Autor: Michael Pohlgeers | Letzte Aktualisierung: 20.05.2019
Wolfgang Schäuble

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich gegenüber dem Spiegel für eine Klarnamen-Pflicht im Netz ausgesprochen. „Wer seine Meinung äußert, sollte auch dazu stehen können“, erklärte Schäuble laut Spiegel Online. Die Verrohung im Netz solle nicht achselzuckend hingenommen werden, erkläre der CDU-Politiker weiter. Privatleute und Personen des öffentlichen Lebens würden „gerade unter dem Schutz der Anonymität beleidigt und bedroht“.

Schäuble verwies dabei auf ein sogenanntes digitales Vermummungsverbot, wie es derzeit in Österreich geplant wird. Ein entsprechender Gesetzesentwurf in dem Land sieht vor, dass sich Nutzer von Online-Plattformen mit mehr als 100.000 Mitgliedern zunächst mit ihren Namen und Adressdaten identifizieren und registrieren müssen. Nutzer, die strafbare Inhalte posten, könnten so mit Hilfe der Plattform-Betreiber ausfindig gemacht werden. Für Seitenbetreiber, die der Registrierungspflicht nicht nachkommen, seien im Wiederholungsfall Strafen von bis zu einer Million Euro denkbar.

Auch in Deutschland gab es bereits Vorstöße, um die Anonymität im Netz zu bekämpfen. In der Vergangenheit sorgte das aber für Proteste von Bürgerrechtlern und Netzaktivisten. Sie sehen durch eine Registrierungspflicht die Meinungsfreiheit, den Datenschutz und den Grundcharakter des offenen Internets gefährdet. Schäuble erkennt die Problematik der Situation an, fordert aber auch, dass man in Deutschland „dieser komplexen und rechtlich komplizierten Debatte nicht ausweichen“ solle.

Elon Musk: Tesla ist in zehn Monaten pleite

Tesla-Chef Elon Musk hat wieder für Furore gesorgt: Der Autobauer sei in zehn Monaten pleite, weshalb Musk dem Unternehmen nun einen straffen Sparplan verschrieben hat. Musk kündigte Winfuture zufolge in einer E-Mail an die Mitarbeiter an, „alle Ausgaben jeglicher Art auf der ganzen Welt“ prüfen zu wollen. Dazu zählen Bauteile, Gehälter, Reisekosten, Mieten und andere Zahlungen. Das Ziel von Tesla liege Musk zufolge darin, finanziell nachhaltig zu agieren und die Umwelt zu schützen.

Google zeichnet Einkäufe der Nutzer per Gmail auf

Wenn Nutzer beim Online-Einkauf ihr Gmail-Konto genutzt haben, hat Google offenbar diese Einkäufe mitverfolgt und gespeichert. Das geht aus einem Medienbericht hervor, wie Heise Online berichtet. Über Jahre hinweg soll das Unternehmen so vorgegangen sein. Dabei sei es nicht einmal notwendig, dass die Einkäufe über Google selbst liefen. Ein Google-Sprecher habe auf Nachfrage erklärt, dass man den Kunden damit helfen wolle, ihre Käufe, Buchungen und Abonnements an einer Stelle zu sammeln und leicht einzusehen. Die Einträge könnten jederzeit gelöscht werden und seien nur für den Nutzer selbst einsehbar. Doch um die Einkäufe aus der Liste zu löschen, müssten die Nutzer die zum Einkauf gehörenden E-Mails aus ihren Gmail-Posteingängen löschen.

Über den Autor

Michael Pohlgeers Experte für Marktplätze

Micha gehört zu den „alten Hasen“ in der Redaktion und ist seit 2013 Teil der E-Commerce-Welt. Als stellvertretender Chefredakteur hat er die Themenauswahl mit auf dem Tisch, schreibt aber auch selbst mit Vorliebe zu zahlreichen neuen Entwicklungen in der Branche. Zudem gehört er zu den Stammgästen in den Multimedia-Formaten OnAir und OnScreen.

Sie haben Fragen oder Anregungen?

Kontaktieren Sie Michael Pohlgeers

Kommentare  

#2 gunnar 2019-05-20 09:00
bei klarnamen.
wie gefährlich wird es dann, wenn jemand sachen über öffentliche verschwendungen oder so preis gibt.
es weiß dann sofort jeder in der behörde wer das schwarze schaf ist.
und es gibt viele behörden, die dann auch böse probleme gegen den verfasser auslösen können.
es würde doch reichen, wenn die seite alle daten hat und die nur bei straftaten ! die daten mit richterlichem beschluß weitergibt.
wovon der verfasser dann aber auch unterrichtet werden muß, damit er weiß warum auf einmal probleme auftreten.
nicht wie jetzt, wo einfach personen bei einigen behörden einfach schauen können, was macht mein nachbar, was hat er auf dem konto, was verdient er im jahr.
aber warum beschwert sich die regierung ( egal welche partei an der macht ist ) eigentlich, fast alle entscheidungen und verhandlungen werden hinter verschlossenen türen heimlich gemacht.
muß man ehrliche geschäfte und beratungen nicht öffentlich verhandeln ?????
bestes beispiel ist ja der ,,lkw maut,, vertrag. GEHEIM ! wieso.???
dabei sind wir doch das volk und die nur verteter.!?
Zitieren
#1 Avenger 2019-05-20 08:13
Der bekannte Anwalt Steinhoefel hat dokumentiert, dass der BGH das schon 2008 als verfassunsgwidr ig eingeordnet hat!

[Anmerkung: Link von der Redaktion entfernt]
Zitieren

Schreiben Sie einen Kommentar

Newsletter
Abonnieren
Bleibe stets informiert mit unserem Newsletter.