Google gewinnt nun doch Patentstreit gegen Sonos

Kehrtwende im Rechtsstreit zwischen Google und Sonos: Im Berufungsverfahren hat ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Kalifornien das bestehende Urteil im Patentrechtsstreit zwischen Google und Sonos aufgehoben. Ursprünglich war Google im Mai zu einer Zahlung in Millionenhöhe wegen der Verletzung von patentierten Audiotechnologien für das Beschallen mehrerer Räume verurteilt worden. Insgesamt ging es dabei um 32,5 Millionen US-Dollar. Das Berufungsgericht kam nun zu einer anderen Entscheidung.

Berufungsgericht hebt Zahlungsforderung auf

Das kalifornische Berufungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Sonos-Patente gar nicht durchsetzbar seien. Sonos war der Auffassung, Google habe Patentrechte verletzt, weil der Konzern die Multiroom-Audiotechnik für vernetzte Lautsprecher seit 2015 in seinen eigenen Produkten eingebaut hat. Allerdings wurden die Patente von Sonos erst 2019 eingereicht.

Sonos bezog sich bei seiner Argumentation auf einen Antrag aus dem Jahr 2006, um so behaupten zu können, er habe die Technik bereits vor der Nutzung von Google erfunden und anschließend schützen lassen, erläutert Heise Online. 

Sonos hält Urteil für „sachlich und rechtlich falsch“ 

Dieser Auffassung folgte das Berufungsgericht allerdings nicht und hob die Zahlungspflicht von Google auf. Wie der zuständige Richter erklärte, sei das kein Fall gewesen, „in dem ein Erfinder die Industrie zu etwas Neuem geführt hat“, sondern ein Fall, „in dem die Industrie mit etwas Neuem führend war und erst dann ein Erfinder aus der Versenkung auftauchte, um zu behaupten, er habe die Idee zuerst gehabt“. Google hatte die Technik bereits vier Jahre genutzt, bevor Sonos die Patente beantragt hat. Gegen ein Patent konnte jedoch nicht verstoßen werden, das noch nicht vorlag und dessen Idee bereits genutzt wurde. 

Doch auch mit diesem Urteil werden die Streitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen wohl weitergehen. Sonos hat bereits angekündigt, wiederum gegen das jetzige Urteil vorgehen zu wollen, da es dieses „sachlich und rechtlich als falsch“ ansieht. 

Google will erneute Entscheidung nicht abwarten

Google hingegen zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung und kritisierte andere Unternehmen, dass „aggressive Akteure das Patentsystem zunehmend missbrauchen und dabei Zeit und Ressourcen verschwenden“. Nach einem Bericht von t3n, will Google auch keine Zeit verlieren und kündigte bereits an, alte von dem Rechtsstreit blockierte Funktionen wieder zur Verfügung zu stellen.