Auf YouTube findet sich eine unglaubliche Menge an Videos. Zum Leidwesen vieler Künstler verletzen die von den Nutzern hochgeladenen Werke nicht selten das Urheberrecht. Häufig gab es deswegen Rechtsstreite, die sich mit der Frage beschäftigten, ob YouTube für das Verhalten seiner Nutzer haften muss. In einem aktuellen Fall legte der BGH diese Frage nun dem EuGH vor.
Nun also doch: Das Europaparlament hat sich auf eine Reform des EU-Urheberrechts geeinigt und dabei auch die umstrittenen Artikel zum Leistungsschutzrecht und zu Uploadfiltern abgenickt. Trotz lauter Proteststürme stimmte diesmal eine große Mehrheit der Abgeordneten für das neue Urheberrecht. Auch wenn die Uploadfilter im Vergleich zum ersten Entwurf etwas abgeschwächt wurden: Für die Freiheit im Netz ist das keine gute Nachricht.
Ein Grund zum Jubeln dürfte das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 21.09.2017 für Google und Co. gewesen sein. Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern in Suchmaschinen keine Verletzung des Urheberrechts sei. Suchmaschinen wird damit ein besonderer Status zuteil.
Produktfotos und Artikelbeschreibungen haben im Online-Handel immensen Einfluss auf die Kaufentscheidung des Kunden. Wer viel Geld, Zeit und Mühe in die Erstellung von eigenem Content investiert, will natürlich nicht, dass Mitbewerber davon ungefragt profitieren. Beim Kampf gegen Bilderklau & Co. können auch die Plattformen helfen.
Nun ist es rechtskräftig: Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Filesharing-Netzwerke gegen das Urheberrecht verstoßen. Konkret geht es dabei um den Fall The Pirate Bay. Die Plattform habe wissentlich urheberrechtliche geschützte Inhalte verfügbar gemacht und die Nutzer sogar dazu ermuntert, Kopien dieser Werke zu erstellen. Auch wenn die Inhalte von Nutzern und nicht von The Pirate Bay selbst online gestellt werden, sei dies eine Urheberrechtsverletzung. Anlass des Rechtsstreites war eine Klage in den Niederlanden.
Produktfotos haben im Online-Handel immensen Einfluss auf die Kaufentscheidung des Kunden. Wer viel Geld, Zeit und Mühe in die Erstellung eigener Artikelfotos investiert, will natürlich nicht, dass Mitbewerber davon ungefragt profitieren. Immer wieder werden wir gefragt, wie man im Fall eines Rechtsstreites die eigene Urheberschaft nachweisen kann.
Das Urheberrecht wird im Netz immer wieder verletzt. Vor allem auf Online-Plattformen wie YouTube oder Facebook finden sich viele Inhalte, die in diesen Bereich fallen. Auf einer Konferenz zu Digitalplattformen haben sich Urheber, Forscher, Politiker und Verbraucherschützer nun für ein abgestuftes Haftungs- und Vergütungsmodell ausgesprochen, durch das die Urheberabgabe realisiert werden soll. Die EU-Gremien müssen von diesen Plänen allerdings noch überzeugt werden.
2019 wurde EU-weit eine Urheberrechtsreform beschlossen, die im letzten Jahr in Deutschland umgesetzt wurde. Besonders aufsehenerregend waren die viel diskutierten Uploadfilter. Damit wird ein automatisiertes Verfahren bezeichnet, welches Uploads auf einen Urheberrechtsverstoß überprüft. Diese wurden für nötig gehalten, da die Plattformen, durch die Urheberrechtsreform schneller in Anspruch genommen werden können, bei Verstößen.
Viele hatten Sorge, dass es zu einem sogenannten Overblocking kommt. Overblocking meint den Zustand, dass zu viele Inhalte gesperrt werden, bevor sie online gehen, sodass der freie Meinungsaustausch erschwert wird. Nach etwas mehr als einem Jahr unter der neuen Rechtslage ist nicht zu erkennen, dass vermehrt Beiträge geblockt wurden, ohne dass Urheberrechtsverstöße vorlagen.
Auch für Online-Händler spielt das Urheberrecht eine wichtige Rolle. Abmahnungen, wegen eines Urheberrechtsverstoßes, sind keine Seltenheit. So passiert es häufig, dass Händler Produktbilder nutzen, für die sie keine Nutzungsrechte haben. Auch wenn das gleiche Produkt verkauft wird, unterliegen fremde Artikelbilder, etwa von einem anderen Händler, womöglich dem Urheberrecht und dürfen nicht ohne Erlaubnis im eigenen Shop verwendet werden.
Gerade eine urheberrechtliche Abmahnung kann hohe Kosten verursachen. Neben den regulären Abmahnkosten kommen häufig noch Schadensersatzforderungen dazu, zudem werden häufig Auskunftsrechte geltend gemacht.
Doch nicht nur Artikelbilder unterliegen dem Urheberrecht. Auch AGB, Produktbeschreibungen oder andere Texte dürfen grundsätzlich nicht einfach aus fremden Shops kopiert werden.
