Cannabis-Legalisierung


Die Bundesregierung will Cannabis legalisieren. Künftig soll es legal sein, THC-haltige Produkte aus der Hanfpflanze, wie etwa Marihuana (oder Gras, Weed, Bubatz, etc.) oder Haschisch, zu produzieren, zu handeln und zu konsumieren. Noch sind aber viele Fragen offen. An dieser Stelle finden Sie Informationen rund um die kommende Cannabis-Legalisierung, wie etwa den aktuellen Stand des Gesetzentwurfs, die geplanten Regulierungen und ob Cannabis auch im Online-Handel verkauft werden darf.

Cannabis wird legalisiert – und zwar in der aktuellen Legislaturperiode. Das hat die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben. So weit, so gut, doch die Umsetzung dieses Vorhabens ist nicht einfach. Es muss unter anderem geklärt werden, wer Cannabisprodukte verkaufen darf, wer sie kaufen darf, welche Mengen gekauft werden dürfen, wie viel THC darin enthalten sein darf oder ob neben Marihuana auch Haschisch von der Legalisierung erfasst ist.


Gesetzentwurf soll im Dezember 2022 kommen


Auf diese Fragen sollen erste Antworten im Herbst 2022 in einem Eckpunktepapier des zuständigen Bundesgesundheitsministeriums stehen. Im Dezember soll dann der erste Gesetzentwurf folgen. Bis die Legalisierung aber in Kraft tritt, könnte es noch bis mindestens 2024 dauern.

Schließlich muss die Produktion angekurbelt und ein ausreichendes Angebot sichergestellt werden. Zudem sind noch Konflikte zu lösen: Eine richtige, umfassende Legalisierung von Cannabis entlang der ganzen Lieferkette zu Genusszwecken steht konträr zu EU-Recht und zwei UN-Verträgen, die Deutschland ratifiziert hat. Gerade die Unvereinbarkeit zum europäischen Recht muss vor der Legalisierung in Deutschland geklärt werden. Eine Änderung der Vorgaben aus Brüssel ist denkbar.


Produktion und Handel sollen legalisiert werden


Oft kommt die Frage, warum die Niederlande keine ähnlichen Probleme bei der Umsetzung ihrer Cannabis-Legislation haben. Die Antwort: In den Niederlanden ist nur der Verkauf in den Coffeeshops unter bestimmten Voraussetzungen legal, nicht aber Produktion und Handel. Der Großteil der niederländischen Cannabisprodukte kommt daher vom Schwarzmarkt und wird bloß großzügig geduldet.

So eine Lösung will Deutschland vermeiden. Die Legalisierung soll nicht nur zu hohen Steuereinnahmen führen, sondern auch zu einer Zurückdrängung des Schwarzmarktes. Außerdem sollen durch staatlich kontrollierten Anbau auch Qualitätsstandards sichergestellt werden. Als Vorbild gilt bei der Legalisierung daher eher Kanada statt den Niederlanden.

Eines ist jedoch sicher: Es werden hohe Anforderungen an den Jugendschutz gelten. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren werden keine Cannabisprodukte legal kaufen können. Einige Gruppen fordern sogar eine Altersgrenze von mindestens 21 Jahren.