Bundesregierung beschließt Ausnahmen

Corona-Geimpfte sollen ab Samstag ohne Test in Geschäfte dürfen

Veröffentlicht: 04.05.2021 | Geschrieben von: Patrick Schwalger | Letzte Aktualisierung: 04.05.2021
Frau mit Maske wird von Ärztin geimpft

Das Bundeskabinett hat am 4. Mai beschlossen, dass für gegen Covid-19 Geimpfte und Genesene, die die Krankheit überstanden haben, Ausnahmen von den Corona-Maßnahmen eingerichtet werden. Geimpfte und Genesene sollen dann auch ohne einen Test rechtlich so behandelt werden wie Menschen mit negativem Coronatest.

Bundestag und Bundesrat müssen der Verordnung der Bundesregierung jetzt noch zustimmen. Die Abstimmung in den Parlamenten wird noch in dieser Woche erwartet, der Bundestag soll bereits am Mittwoch, dem 5. Mai, darüber beraten. Dann könnten die Ausnahmen bereits ab Samstag, den 8. Mai, gelten. 

Geimpfte könnten ohne Test in die Geschäfte

Für geimpfte und genesene Personen fallen dann etwa Zugangsverbote weg, für die normalerweise ein negatives Testergebnis eine Zugangsvoraussetzung wäre. Sie sollen durch die Verordnung dann also ab dem Wochenende wieder Ladengeschäfte, Zoos, botanische Gärten, Friseure und Fußpfleger besuchen dürfen, ohne dass sie ein negatives Testergebnis vorlegen müssen. 

Ausnahmen und Erleichterungen auch bei privaten Zusammenkünften

Außerdem sollen sich geimpfte und genesene Personen künftig auch privat ohne Einschränkungen treffen dürfen. Die bisherigen Einschränkungen (Treffen nur mit einer weiteren Person aus einem anderen Haushalt) gelten weiterhin, die Geimpften und Genesenen zählen hier aber nicht als „weitere Person”. 

Ausgangsbeschränkungen sollen für Geimpfte und Genesene nicht mehr gelten. Zudem entfallen die bisherigen Quarantänepflichten. Nur wenn eine geimpfte oder genesene Person in Kontakt mit einer Person war, die an einer in Deutschland noch nicht verbreiteten Corona-Mutation erkrankt ist, müssen auch Geimpfte und Genesene in Quarantäne. 

Nachweis mit Impfpass

Als Nachweis sollen geimpfte Personen dann ihren Impfnachweis, also etwa den Impfpass vorzeigen. Auf europäischer Ebene wird hierzu auch gerade ein elektronischer Impfpass vorbereitet – an dem es allerdings aktuell noch große Sicherheitsbedenken gibt. Die Ausnahmen gelten für Personen, die vollständig geimpft sind und alle Impfdosen hinter sich haben. Nach der letzten erforderlichen Einzelimpfung sollen dann mindestens 14 Tage vergangen sein, bevor die Erleichterungen greifen. Derzeit sind nur die in der EU zugelassenen Impfstoffe anerkannt. Eine Impfung mit dem russischen Impfstoff Sputnik V etwa, dürfte daher vorerst für keine Erleichterungen sorgen. 

Genesene brauchen laut Verordnung einen auf ihren Namen ausgestellten „Genesenennachweis”. Diese soll einen Nachweis darüber geben, dass eine Infektion überstanden wurde. Die Testung, dass eine Infektion vorlag, soll mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegen dürfen. 

Maskenpflicht bleibt bestehen

Auch für Geimpfte und Genesene soll jedoch weiterhin das Gebot bestehen, dass ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Genauso bleibt das Abstandsgebot im öffentlichen Raum für alle bestehen. Für Personen, die Krankheitssymptome einer Corona-Infektion aufweisen, gelten die Ausnahmen in diesem Zeitraum nicht – unabhängig davon, ob sie geimpft oder genesen sind. 

Keine Auswirkungen auf Öffnungen oder Kundenbeschränkungen

Die geplante Verordnung hat keine direkte Auswirkungen auf geschlossene Gastronomie, Konzerthäuser oder etwa Kinos. Diese bleiben weiter vorerst geschlossen und Geimpfte können nun nicht etwa Restaurants oder Kinos besuchen. Etwaige Öffnungen von derzeit geschlossenen Betrieben oder Einrichtungen müssen nämlich durch andere, eigene gesetzliche Regelungen beschlossen werden. Auch Beschränkungen und Vorschriften hinsichtlich der Anzahl der Kunden pro Quadratmeter in Geschäften bleiben von den Ausnahmen unberührt. 

Die jetzt vorliegenden Ausnahmen für Geimpfte und Genesene beziehen sich ausschließlich auf Zugangsvoraussetzungen, die einen negativen Test verlangen, Ausgangsbeschränkungen, Quaratänepflichten, kontaktlosen Individualsport und private Zusammenkünfte.

Über den Autor

Patrick Schwalger
Patrick Schwalger Experte für: EU- und Bundespolitik

Patrick ist Politik-Experte beim Händlerbund und schreibt regelmäßig als Gastautor auf OHN. Er hat in verschiedenen politischen Kontexten in Brüssel und Köln gearbeitet und kennt die Politik von allen Seiten. Für den Händlerbund bearbeitet er die politischen Entwicklungen, die den Online-Handel bewegen und informiert darüber auf OHN.

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Kommentare  

#15 Thomas B 2021-05-11 12:39
@Ralf

"Wer sich impfen lassen will, der soll es tun können. Und wer nicht, der soll es auch nicht müssen. Es sollte auch keiner Einschränkungen erleben.": Stimmt, aber solange es nicht für alle, die sich impfen lassen wollen, möglich ist, sich impfen zu lassen (wg. Priorisierung, zu wenig vorhandener Impfstoff, etc.), sind Einschränkungen notwendig. Damit niemand, der den Impfschutz will und noch nicht hat, durch Nicht-Geimpfte gefährdet wird. Und natürlich wird COVID nicht weg gehen, solange ein entsprechend großer Teil der Gesellschaft nicht geimpft ist.

zur Schweinegrippe / Langzeitfolgen: https://www.aponet.de/artikel/corona-impfung-welche-langzeitfolgen-sind-moeglich-22980 Wird hier es ganz gut eingeordnet: Langzeitfolgen bei Impfungen treten selten auf. Auch bei der Schweinegrippe waren es "außergewöhnlic h seltene" Fälle einer Schlafkrankheit .

"Ich deute das so, das derzeit noch nicht genügend Daten für eine normale Zulassung vorliegen. Die Daten werden jetzt beim Impfen gesammelt. Wenn das funktioniert, gibt es eine normale Zulassung. Aber sicher deute ich das falsch!? ;-)": Ich habe ja nichts anderes gesagt ;-) Aber eine bedingte Zulassung ist halt auch keine Notzulassung, wie du gesagt hast, sondern im Gegensatz dazu mit mehr Daten ausgestattet. Es macht ja niemand ein Geheimnis daraus, dass es ein beschleunigtes Verfahren war. Aber eben nicht blind und ohne ausreichend Daten, sondern mit genügend Datenmaterial um guten Gewissens eine schnelle Impfung zu ermöglichen, oder wie es das Paul-Ehrlich-In stitut in der von dir zitierten Antwort sagt:

Eine bedingte Zulassung kann erteilt werden, wenn folgende Anforderung erfüllt ist: „Eine positive Nutzen-Risiko-B ilanz des Produkts, d.h. der Nutzen für die öffentliche Gesundheit durch die sofortige Verfügbarkeit des Arzneimittels auf dem Markt überwiegt die Risiken, die aufgrund der vorgesehenen Nachreichung weiterer Daten bestehen." --> Und das ist ja medizinisch-fac hlich bestimmt worden.
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#14 ralf 2021-05-10 19:54
Nachtrag, @Thomas: unter Deinem Link https://www.pei.de/DE/service/faq/coronavirus/faq-coronavirus-node.html steht bei dem Punkt "Was ist eine bedingte Zulassung?" folgender Absatz

"Sobald umfassende Daten über das Arzneimittelpro dukt vorliegen, kann die Zulassung in eine normale Zulassung mit unbegrenzter Gültigkeit umgewandelt werden, die keinen spezifischen Verpflichtungen unterliegt. Diese ist zunächst für fünf Jahre gültig, kann aber für eine unbegrenzte Gültigkeit verlängert werden."

Ich deute das so, das derzeit noch nicht genügend Daten für eine normale Zulassung vorliegen. Die Daten werden jetzt beim Impfen gesammelt. Wenn das funktioniert, gibt es eine normale Zulassung. Aber sicher deute ich das falsch!? ;-)
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#13 ralf 2021-05-10 17:57
@Thomas: was es mit Verschwörung zu tun hat, wenn man bei einem so schnellen und neuartigen Impfstoff skeptisch ist???

Ja, ich bin skeprisch, da ich reale Fälle kenne, wo diese Impfung nicht positiv war...leider. Auch die Probleme mit AstraZ geben mir zu denken (einige Länder haben den ja ganz raus genommen). Man kann auch mal in der EMA Datenbank schauen wegen Impfschäden. Ich glaube den Leuten, die Probleme mit/nach der Impfung haben/hatten interessieren die Links nicht mehr.

Es ist sicher keine Verschwöhrungst heorie, das dieser Impfstoff sehr schnell entwickelt wurde, das es ein neuartiger Impfstoff ist, das es keinerlei Daten über Langzeitfolgen gibt. Kannst Du ausschließen, das es keine Spätfolgen gibt (gerade wenn es noch keine Daten geben kann)?

Wenn ich mich nicht irre, gab es beim Impfstoff gegen die Schweinegrippe auch Nebenwirkungen die nicht so toll waren. Und war es da nicht so, das Politiker hier einen anderen Impfstoff bekommen sollten und deswegen sich dann keiner mehr impfen lassen hat!? Das kam glaube in der Arte Doku https://www.youtube.com/watch?v=B0uLDt0NHA0 bin mir aber nicht sicher.

Ich glaube an keine Verschwöhrung, aber daran, das es um sehr sehr viel Geld geht. In der Rüstungsindustr ie kann viel Geld verdient werden und diese Produkte dienen nicht gerade dazu Menschenleben zu retten. In der Pharmaindustrie kann auch sehr viel Geld verdient werden und ich denke auch dort steht der Profit an allererster Stelle. Da gab es auch schon viele Dokus darüber (komischerweise vergessen das viele, einfach mal im Netz suchen, kam bei den öffentlichen Sendern / hier beim NDR https://youtu.be/uOgVDvi0Y6U ). Geld regiert eben immer noch die Welt ;-) (Das ist meine persönliche Sichtweise und meine Skepsis.)

Wer sich impfen lassen will, der soll es tun können. Und wer nicht, der soll es auch nicht müssen. Es sollte auch keiner Einschränkungen erleben. Wenn der Impfstoff wirkt, dann sollten die geimpften geschützt sein und ungeimpfte können den geimpften nicht schaden. Also braucht es da nach meinem Verständnis keinen Druck das sich "alle" impfen lassen sollen.
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#12 Thomas B 2021-05-10 16:57
@Ralf:

Hier ein paar Infos zum Zulassungsverfa hren vom Paul-Ehrlich-In stitut, das in Deutschland für Zulassungen von Medizinprodukte n zuständig ist (die zweite Frage behandelt die Sicherheit des Zulasssungsverf ahrens): https://www.pei.de/DE/service/faq/coronavirus/faq-coronavirus-node.html

Die Europäische Arzneimittelage ntur, die für die Zulassung der Impfstoffe verantwortlich ist, veröffentlicht auch monatliche Sicherheitsberi chte: https://www.ema.europa.eu/en/human-regulatory/overview/public-health-threats/coronavirus-disease-covid-19/treatments-vaccines/vaccines-covid-19/covid-19-vaccines-authorised#safety-updates-for-authorised-covid-19-vaccines-section

Außerdem: In der EU handelt es sich nicht um eine Notfallzulassun g, sondern um eine "bedingte Zulassung". Die Europäische Arzneimittelage ntur hat sich vergangenen Sommer sogar gegen eine Notfallzulassun g in der EU entschieden, um eine breitere Datenlage zur Verfügung zu haben. Hier schreibt das Ärzteblatt (die größte Medizinzeitschr ift Deutschlands, die auch unabhängig von der Bundespolitik ist ;) ) darüber: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/119502/Coronaimpfstoff-Diese-Nachteile-birgt-eine-Notfallzulassun g

Klar, wenn man diesen Quellen allesamt nicht vertraut, dann werden auch diese Links niemanden überzeugen. Aber dann sollte man sich schon überlegen, wie es sein kann, dass zwei riesige Institutionen und eine Zeitung der Bundesärztekamm er allesamt Desinformatione n streuen. Wie soll so eine riesige Verschwörung funktionieren, wenn es nicht mal eine Bundeskabinetts sitzung gibt, aus der nicht im Live-Ticker Informationen geleakt werden und selbst die Geheimnisse der NSA rauskommen? Mit so vielen Leuten, die involviert sind, kann man doch keine Geheimnisse behüten.

Ich hoffe vielmehr, dass du eine interessante Lektüre hast.

Liebe Grüße
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#11 Ralf 2021-05-10 14:16
@ Marlies: weil es vielleicht eine neuartige Impfung ist und es noch keine Langzeitstudie gibt!? Weil schon lange an so einer Art Impfung geforscht wurde, es aber nie eine Zulassung gab. Und nun auf einmal gibt es die (Not)Zulassung im Schnelldurchgan g.
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#10 Marlies Wittmann 2021-05-08 22:51
Ich verstehe dieses Drama um die Impfung überhaupt nicht. Ist nicht jeder gegen Mumps/Masern/Rö teln usw. usw. geimpft? Ich wußte schon als Kind, dass jede Impfung ein Risiko sein kann. Bei jeder Impfung meine Kinder wurden mir die Risiken gesagt. Wieso ist diese Impfung anders???
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#9 ralf 2021-05-08 12:22
@Sabine: das mit dem Führerschein ist ein merkwürdiger Vergleich. Beim Führerschein mache ich einen Lehrgang und dann eine Prüfung. Wenm ich das geschafft habe kann ich Auto fahren. Ich komme aber auch ohne Auto klar. Wenn eine -neuartige- Impfung (die nur eine Notzulassung hat und wo es keine Langzeitstudie gibt) notwendig ist, um mehr als die Lebensnotwendig en Sachen machen zu können, dann ist das was anderes. Ich will schon selbst entscheiden, was in meinen Körper kommt.

Der extreme Impfdruck macht mich auch stutzig. Was ich auch nicht verstehe: geimpfte sind doch geschützt!? Somit können ungeimpfte den geimpften nicht mehr Schaden. Warum werden ungeimpfte dann so ausgegrenzt? Oder funktioniert die Impfung nicht richtig??? Oder muss die Impfung unter allen umständen in jeden Körper?

Ich finde es schlimm, wie in der Corona Zeit die Begriffe Solidarität und Emphatie verwendet werden. Damit soll der "anderen Seite" immer ein schlechtes Gewissen gemacht werden. Wahrscheinlich waren den meisten Menschen die alten Leute vor Corona egal. Oder wer war da solidarisch? Der Politik war es glaube auch egal, ansonsten hätten sie sich mehr um das Gesundheitssyst em und die Pflege gekümmert.

Ich habe auch Emphatie und bin solidarisch mit Kindern, mit Menschen deren Existenzen kaputt sind, mit Menschen die nicht mehr weiter wissen, mit Menschen die Angst vor dee Impfung haben.

Ich finde erschreckend wie sich einige in dieser Zeit umgekehrt hat. Auf einmal zählt jeder als potentiell Krank und muss nachweisen, das er gesund ist. Wenn man sich nicht impfen lässt, darf man nicht mehr normal am Leben teilnehmen. Und viele lassen sich so erpressen.

Euch alles Gute und kommt gut durch diese Zeit.
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#8 Klaus 2021-05-07 07:06
Oh oh, das liest sich ein bisschen nach System oder total uninformiert, was hier Sabine von sich gibt.

Ich weiß nicht ob naiv oder …. Also eine DNA Impfung, die nach wenigen Monaten (ohne Testungen, die normalerweise vorgeschrieben sind) an MENSCHEN testen zu lassen und die bei Tierversuchen NICHT zum gewünschten Erfolg geführt haben, dürfte doch etwas anderes sein als ein Führerschein. Ins Restaurant zu kommen nur mit Impfung, ….. ich führe mal nicht weiter aus.
Trotz mehrfacher Nachfragen in der Bundespressekon ferenz, werden keine Beweise über die Ansteckung vorgelegt.

„gemeinsamen Romme-Abende“ und „Solidarität und Empathie“ ….. ich schreibe dazu mal nichts weiter.
Warum soll man sich als gesunder Mensch sich eine …..spritze geben lassen. Wenn es hochkommt gibt es ca. 0,4 erkranke Menschen (selbst informieren tut gut)
„durchhalten und Kopf hoch!, Ganz klares NEIN - das ist System-Sprache !
Aber ich denke eher, es ist mal wieder ein gesteuerter Beitrag. Macht keinen Sinn weiter daraufhin einzugehen.

Hier etwas für Aufgeklärte: Die EMA (European Medicines Agency) meldet auf Ihrer Webseite 354.177 Impfschäden, durch die jetzige Impfung verursacht wurden und das nicht einmal innerhalb von drei Monaten.f

Dann haltet mal schön den KOpf hoch, geht schön essen, macht euch über selbstdenken Menschen lustig und genießt das Leben, was ihr dann noch habt.
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#7 Gerhard Wieland 2021-05-06 14:14
Ich muss meinen Vorrednern beipflichten. Trotzdem bin ich froh wenn meine 2. Impfung kommt,dass ich mehr machen kann, z. B. Ausgangssperre. Vielleicht sind nach dem neuen Gesetz, die Menschen mehr bereit sich zu impfen. Ich möchte auch erwähnen, dass jede Impfung ein Risiko enthält. Kopf hoch Leute, das Leben geht weiter.
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#6 Heidemann 2021-05-05 18:54
@Sabine
Zitat"durchhalten und Kopf hoch"
früher hieß das mal für uns Berliner:
ein Preuße zittert nicht vor Kälte, sondern nur aus Wut, das es nicht noch kälter ist!
wie alt oder jung darf man denn sein un in Ihre Schubladen zu passen ?
mein Erst-Impftermin ist im Juli (dann unterdessen 60 und reif für Astra -- Danke) und die zweite im September - also darf ich dann ungefähr schon wieder Ende Oktober Schneebälle werfen ?
das heißt wenn bis Juli der Impfstoff überhaupt noch wirkt - weil die nun von der Leine gelassenen sämtliche alten und neuen Mutationen verbreiten.
und das als Herzkranker - "aber ich kann mich damit trösten", das aus der Generation die jetzt zwischen 50 und 65 sind, anscheinend noch tausende vergessen wurden.
wie kann man auf so einen Vergleich kommen - Freies Virenschleudern vs. betreutes Autofahren ?
...
Pandemie-Pläne gab´s späetestens seit der Spanischen Grippe Weltweit.
aber auch schon früher - schließlich hat die Pest teilweise ganze Ländereien entvölkert, und nur was half dagegen - Hygiene und Quarantäne - "zur Not auch ein paar Opfer"
es gab ja auch mal Seuchenschutzpr ogramme und Staatsreserven für alles (Heute wohl nur noch für Erdöl und Erdgas)
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