EU verbietet Export von Plastikmüll

Plastikmüll und dessen Entsorgung stellt ein riesengroßes Problem für die Umwelt dar. Um den Müllbergen Herr zu werden, verfrachtet die EU ihren Müll tonnenweise in andere Länder. Doch damit soll bald Schluss sein: Zukünftig sollen Exporte von Plastikmüll aus der EU in Entwicklungs- und Schwellenländer gänzlich verboten sein. Darauf haben sich Vertreter der Mitgliedstaaten mit Unterhändlern des Europaparlaments geeinigt. Die Ausfuhr von Kunststoffabfällen in Länder außerhalb der Industriestaatenorganisation OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) wird demnach verboten.

Keine Müllexporte mehr nach Afrika und Asien

Wie das EU-Parlament in einer Mitteilung vom letzten Freitag bekannt gibt, wird zunächst der Export von Plastikmüll nach Afrika und weite Teile Asiens untersagt. Sobald die Regeln in Kraft treten, wird es aber eine Übergangsregelung geben, nach der Länder außerhalb der OECD für fünf Jahre die Möglichkeit haben werden, eine Ausnahme zu beantragen. In diesen Ländern muss jedoch die Abfallwirtschaft bestimmte Auflagen erfüllen.  

Ziel der EU-Kommission ist es dabei vor allem, die durch die Ausfuhr des Plastikmülls entstehende Umweltschädigung und Umweltzerstörung in Drittländern zu verhindern. „Die EU wird endlich die Verantwortung für ihren Plastikmüll übernehmen“, betonte die EU-Parlamentarierin Pernille Weiss von der christdemokratischen EVP-Fraktion. Laut Parlament soll die Regelung zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes gelten. Das Parlament und auch die EU-Staaten müssen der Einigung noch formell zustimmen. 

Strengere Auflagen für Müllexporte geplant

Nach Angaben der Kommission hat die EU im Jahr 2020 etwa 33 Millionen Tonnen Müll in andere Länder exportiert. Große Teile davon wurden in die Türkei, aber auch in Länder außerhalb der OECD wie Indien, Pakistan oder Indonesien gebracht, berichtet die Süddeutsche Zeitung. 

Daher soll es in Zukunft auch grundsätzlich strengere Auflagen für Müllexporte geben. Bereits Ende 2021 hatte die EU-Kommission für einen besseren Schutz von Umwelt und Gesundheit härtere Regeln für Abfallausfuhren vorgeschlagen. Der Export von anderem regulären Müll in Nicht-OECD-Länder soll nur noch dann erlaubt sein, wenn diese Länder ihn umweltfreundlich behandeln und auch die internationalen Arbeitsstandards und Rechte von Beschäftigten einhalten. Eine Liste solcher Empfängerländer wird von der EU-Kommission erstellt und mindestens alle zwei Jahre auf den aktuellen Stand gebracht werden.