Ankerkraut verliert Namensstreit gegen Konkurrenten
Das Gewürzunternehmen musste eine Schlappe vor Gericht einstecken und hat den markenrechtlichen Schutz für eines seiner Produkte verloren.
... weiterlesenIn einer dynamischen Branche wie dem Online-Handel werden jeden Tag neue Klagen eingereicht, Verfahren eingeleitet, Fälle verhandelt und Urteile gefällt. Über aktuelle Verfahren und richterliche Entscheidungen im Bereich E-Commerce, Online-Handel und themenverwandten Gebieten werden Sie hier informiert. So verpassen Sie keine Entscheidung der OLG, des BGH oder EUGH und anderen Institutionen.
Das Gewürzunternehmen musste eine Schlappe vor Gericht einstecken und hat den markenrechtlichen Schutz für eines seiner Produkte verloren.
... weiterlesenDie Deutsche Umwelthilfe konnte vor Gericht gleich zwei Erfolge gegen Beiersdorf und die Drogeriemarktkette dm erzielen. Der Vorwurf: Verbrauchertäuschung.
... weiterlesenIn Tübingen gibt es seit 2022 eine Steuer auf bestimmte Einwegprodukte. Die Betreiberin einer Fast-Food-Filiale ging dagegen vor – erfolglos.
... weiterlesenDas EuG hat kürzlich festgestellt, dass der Emmentaler nicht als Marke schutzfähig ist.
Die EU-Kommission fordert weiterhin die Nachzahlung von 13 Milliarden Euro Steuern von Apple und hofft darauf, das erstinstanzliche Urteil kippen zu
... weiterlesenDer BGH hat sich erneut mit dem Recht auf Vergessenwerden auseinandergesetzt. Diesmal war der Fall ungewöhnlich.
Das Unternehmen pries weitreichende Rabatte an – die es in einer Fußnote sogleich wieder einschränkte. Laut OLG Nürnberg ist die Werbung dennoch objektiv
... weiterlesenAnfang 2022 legte ein Urteil den Grundstein für eine Massenabmahnung. Glücklicherweise hat man sich dagegen gewehrt.
Der bei IBM angestellte ITler bekommt wegen einer Krankschreibung 75 Prozent seines Gehalts. Das reicht ihm nicht mehr.
Das Erfrischungsbad in einem Pool kann ein Arbeitsunfall sein, wenn es der Chef als kleine Pause anordnet.
Der Verbraucher ließ die Elektroinstallation seines Hauses erneuern. Die Rechnung beglich er aber nicht, sondern sprach einen Widerruf aus. Jetzt entschied der
... weiterlesenDer Mobilfunkanbieter Telefónica darf keine Positivdaten von Kund:innen ohne deren Einwilligung an die SCHUFA übermitteln. Das entschied das LG München I.
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