In einer dynamischen Branche wie dem Online-Handel werden jeden Tag neue Klagen eingereicht, Verfahren eingeleitet, Fälle verhandelt und Urteile gefällt. Über aktuelle Verfahren und richterliche Entscheidungen im Bereich E-Commerce, Online-Handel und themenverwandten Gebieten werden Sie hier informiert. So verpassen Sie keine Entscheidung der OLG, des BGH oder EUGH und anderen Institutionen.
Eine KN95-Schutzmaske darf nicht mit „ähnlich einer FFP2-Maske“ beworben werden. Das hat das Landgericht Bonn entschieden und eine solche Werbung
... weiterlesenEine pandemische Ausnahmesituation ist kein Versicherungsfall. Das entschied jüngst die Rechtsprechung und wies die Klage eines Gastronomen auf Erstattung
... weiterlesenDer Vertretungsberechtigte wird oft auch als CEO bezeichnet, was im deutsche Recht eigentlich fremd ist – daher darf der Begriff nicht in jedes
... weiterlesenAuch im Homeoffice können immer wieder Unfälle passieren. Die Frage, ob ein Sturz von einer Wendeltreppe versichert ist, beschäftigt aktuell die
... weiterlesenDie an einem Mitbewerber geübte Kritik ist legal, sofern die Äußerung allgemein und ohne konkreten Bezug geäußert wurde.
Bei der Nutzung von fremden Bildern muss die Einwilligung vorliegen, denn sonst ist das Urheberrecht verletzt. Das Teilen in sozialen Medien ist aber
... weiterlesenDie Partnerbörse hat es ihren Kunden bislang schwer gemacht einen Vertrag zu kündigen. Zwei Gerichtsentscheidungen stärken nun aber die Rechte der
... weiterlesenDas Finanzgericht Köln sah sich die Frage genauer an, wo Umsätze aus der Vermietung von virtuellem Land versteuert werden müssen.
... weiterlesenBemerkt ein Mitbewerber einen Verstoß, kann eine Abmahnung ausgesprochen werden. Logistiker und Händler stehen aber gar nicht im Wettbewerb.
... weiterlesenAußerdem: zum Versicherungsschutz auf dem Arbeitsweg von einer anderen Wohnung, Abmahnung vor Kündigung auch in der Probezeit und Diskriminierung in der
... weiterlesenOb nun in Papierform oder als pdf, Link oder App. Wichtig ist zunächst, dass die Anleitung zum sicheren Gebrauch in deutscher Sprache vorhanden ist.
... weiterlesenDie bewährten Bio-Prinzipien müssen auch beim Mineralwasser konsequent eingehalten werden, urteilt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main und rügt Danone.
... weiterlesen
