Phishing-Mail wirft Website-Inhabern Markenrechtsverletzung vor
Betrüger werfen Website-Betreibern in einer E-Mail eine Markenrechtsverletzung vor und nutzen dazu Impressums-Angaben. Links sollten nicht angeklickt werden.
Betrüger werfen Website-Betreibern in einer E-Mail eine Markenrechtsverletzung vor und nutzen dazu Impressums-Angaben. Links sollten nicht angeklickt werden.
Zum Welttag des geistigen Eigentums verleiht Plagiarius Preise für die schlimmsten Plagiate des Jahres. Die acht „Gewinner“ wurden nun präsentiert.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine Verkäuferin von nachgeahmten Plastikuhren dazu verurteilt, den Vertrieb der Uhren zu unterlassen.
Abmahnungen gab es wegen falscher Angaben beim Artikelzustand, Verstößen gegen das Markenrecht und beim Verkauf von Lebensmitteln.
Problematische Werbeaussagen und unzulässige Verwendung von Markennamen wurden diese Woche zum Verhängnis von Online-Händlern.
Wo „zuckerfrei” draufsteht, sollte auch kein Zucker enthalten sein. Doch damit nahmen es zwei Online-Händler auf Ebay nicht so genau und wurden abgemahnt.
Auch die fehlende Grundpreisangabe und Verstöße gegen das Verpackungsgesetz sorgten diese Woche für Abmahnungen.
Bald läutet der Black Friday die Weihnachtseinkaufssaison ein. Wir erklären, was Online-Händler bei ihren Rabattaktionen beachten müssen.
Falsche Angaben im Online-Shop können teuer werden. Diese Erfahrung mussten auch diese Woche wieder einige Online-Händler machen.
Nicht nur Werbeaussagen, auch Markenrechtsverletzungen sorgten diese Woche für teure Abmahnungen gegen Online-Händler.
Um markenrechtlichen Schutz zu erlangen, muss eine Marke nicht zwangsläufig in einem Markenregister eingetragen werden. Bereits durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit dieses im beteiligten Verkehrskreis bekannt ist, kann Markenschutz entstehen. Allerdings ist dies ein Punkt, über den sich gern gestritten wird, da er sehr beweisbedürftig ist. Anders hingegen sieht es aus, wenn eine Marke eingetragen ist. Eine eingetragene Marke genießt erst einmal immer den Schutz, bis sie gelöscht wird. Die Eintragung kann beispielsweise beim Deutschen Marken- und Patentamt erfolgen.
Marken gibt es in unterschiedlichen Ausführungen. So gibt es Wortmarken, Bildmarken, aber auch Klangmarken und Farbmarken. Auch, wenn man umgangssprachlich oft von einer Marke spricht, sind nicht selten mehrere gemeint. So ist Adidas sowohl als Wort- als auch als Bildmarke eingetragen.
Wird eine Marke kopiert oder ein Produkt in den Keywords mit einem geschützten Markenbegriff beworben, ohne ein Markenprodukt zu sein, so handelt es sich in der Regel um einen Markenrechtsverstoß. Der Inhaber der Marke hat dann einen Anspruch auf Unterlassung. Dieser Anspruch wird durch eine Abmahnung geltend gemacht. Da es bei dem Ruf der Marke oft um viel Geld geht, sind Streitwerte von über 100.000 Euro keine Seltenheit. Entsprechend kann eine einzelne Abmahnung schnell mal über 2.000 Euro Anwaltsgebühren generieren, die der Markenrechtsinhaber direkt von demjenigen verlangen darf, der die Marke widerrechtlich verwendet hat.