Für Online-Händler ist der Umgang mit Markenwaren immer ein heikles Unterfangen, da die Markeninhaber zahlreiche Vorgaben machen dürfen - und davon auch regelmäßig Gebrauch machen. So ist bereits gesetzlich vorgegeben, dass Händler den Zustand der Markenprodukte nicht ohne Weiteres verändern dürfen. Das kann schon beim Entfernen der Verpackung der Fall sein.
Auch der Plattformbetreiber eBay kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn das Unternehmen AdWords-Kampagnen geschaltet hat, die zu Angebotslisten führen, in denen auch markenverletzende Angebote enthalten sind (Bundesgerichtshof, Urteil vom 05.02.2015, Az.: I ZR 240/12 - Kinderhochstühle im Internet III).
Dass Adidas, Apple und Co. als große und bekannte Marken geschützt sind, weiß jeder… Aber wie sieht es aus mit Begriffen, die auf den ersten Blick unbedenklich sind? Auch deren Verwendung kann unzulässig sein, wenn der Begriff einst als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen wurde. Machen Sie Ihre Seite sicher vor einer markenrechtlichen Abmahnung.[...]
Die Verwendung eines ®-Symbols ist zwar nicht erforderlich. Der Zusatz kann aber die Werbefunktion der Marke erhöhen und signalisieren, dass Markenschutz besteht. Wer den eigenen Markennamen mit dem ®-Symbol versehen will, sollte vorsichtig sein: eine falsche Verwendung des ®-Symbols kann zu einer Abmahnung führen. [...]
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Berlin (vom 06.10.2011, Az: 16 O 417/10) muss ein Plattformbetreiber Anbieterdaten (Namen und Anschrift) offenlegen, wenn eine offensichtliche Markenrechtsverletzung vorliegt. Im Fall, den das LG Berlin zu entscheiden hatte, fand u.a. ein Unternehmen [...]
Im dritten Teil unserer Serie zum Markenrecht erläutern wir die Voraussetzungen zum Weitervertrieb bestimmter Markenprodukte. „Kein Tester“ Immer wieder schreiben Onlinehändler in die Artikelbezeichnung für Parfums auf ebay, dass die so beworbenen Produkte keine Tester seien. Auf diese Selbst [...]
Zweiter Teil: Ersatzteile und Zubehör für Markenprodukte In der vergangenen Woche haben wir im ersten Teil unserer Serie aufgezeigt, welche markenrechtlichen Rahmenbedingungen es bei der Bewerbung von Kombinationsprodukten und Set-Angeboten, die u.a. Markenprodukte beinhalten, zu beachten gilt. Di [...]
Der Vertrieb bestimmter Markenprodukte oder Zubehörteile von diesen Markenprodukten ist ein heikles Unterfangen. Denn das Markenrecht setzt der Kreativität bei der Bewerbung dieser Waren häufig schwer nachvollziehbare Grenzen. Diese wollen wir in unserer Serie zum Markenrecht aufzeigen und Ihnen [...]
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat kürzlich (mit Beschluss vom 15.08.2012, Az: 3 W 53/12) entschieden, dass die für den Bereich Kreditvermittlung genutzten Zeichen "creditolo" und "kredito" verwechslungsfähig im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) sind. [...]
Um markenrechtlichen Schutz zu erlangen, muss eine Marke nicht zwangsläufig in einem Markenregister eingetragen werden. Bereits durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit dieses im beteiligten Verkehrskreis bekannt ist, kann Markenschutz entstehen. Allerdings ist dies ein Punkt, über den sich gern gestritten wird, da er sehr beweisbedürftig ist. Anders hingegen sieht es aus, wenn eine Marke eingetragen ist. Eine eingetragene Marke genießt erst einmal immer den Schutz, bis sie gelöscht wird. Die Eintragung kann beispielsweise beim Deutschen Marken- und Patentamt erfolgen.
Marken gibt es in unterschiedlichen Ausführungen. So gibt es Wortmarken, Bildmarken, aber auch Klangmarken und Farbmarken. Auch, wenn man umgangssprachlich oft von einer Marke spricht, sind nicht selten mehrere gemeint. So ist Adidas sowohl als Wort- als auch als Bildmarke eingetragen.
Wird eine Marke kopiert oder ein Produkt in den Keywords mit einem geschützten Markenbegriff beworben, ohne ein Markenprodukt zu sein, so handelt es sich in der Regel um einen Markenrechtsverstoß. Der Inhaber der Marke hat dann einen Anspruch auf Unterlassung. Dieser Anspruch wird durch eine Abmahnung geltend gemacht. Da es bei dem Ruf der Marke oft um viel Geld geht, sind Streitwerte von über 100.000 Euro keine Seltenheit. Entsprechend kann eine einzelne Abmahnung schnell mal über 2.000 Euro Anwaltsgebühren generieren, die der Markenrechtsinhaber direkt von demjenigen verlangen darf, der die Marke widerrechtlich verwendet hat.
