Biohändler kämpft um Markenrechte an „Ein Herz für Tiere”
Als ein Verlag die Marke im vergangenen Jahr kaufen wollte, wehrte sich der 67-Jährige. Nun stehen beide vor Gericht.
Als ein Verlag die Marke im vergangenen Jahr kaufen wollte, wehrte sich der 67-Jährige. Nun stehen beide vor Gericht.
Auch im Tierschutz verstehen manche in Sachen Markenrechte keinen Spaß.
Ein Hobbybrauer klagt gegen Krombacher und zieht nun vor dem OLG Hamm den Kürzeren.
Heute treten die Änderungen des Markengesetzes in Kraft. Auf was müssen Online-Händler achten?
Dass man vor der Einführung einer Marke einen genauen Ähnlichkeits-Check machen sollte, ist unabdingbar, sonst ist das böse Erwachen vorprogrammiert. Trotz Prüfung kann man dabei aber auch mal etwas übersehen. Das kann selbst den Großen passieren, wie jetzt ein aktueller Streit zeigt: Ein deutsches Unternehmen verklagt niemanden geringeres als Apple.
Viele kleinere und mittelständische Händler scheinen sich davor zu scheuen, eine eigene Marke einzutragen. Doch sie sollten diese Einstellung überdenken: Denn in Eigenmarken stecken große Verkaufspotenziale, die sie sich nicht entgehen lassen sollten. Was es in Sachen Markeneintragung und Markenrecht zu beachten gibt, haben wir hier für Sie beleuchtet.
Es ist sowohl stationär als auch online im Einsatz: das weltbekannte „EC“-Logo (Electronic Cash), welches für das elektronische Lastschriftverfahren (ELV) steht. Die Rechte an dem Logo liegen jedoch bei dem Kreditkartenunternehmen Mastercard. Künftig will das US-amerikanische Unternehmen die Verwendung des Logos beschränken.
Einige Unternehmensriesen wie Amazon und Walmart haben zum Start ins neue Jahr juristischen Ärger am Hals: Sie sollen gegen Markenrechte verstoßen haben. Im Speziellen geht es um Markenrechte von Run DMC, einer der bekanntesten Hip-Hop-Gruppen der 80er und 90er Jahre. Eines der Gründungsmitglieder der Band fordert viele Millionen
Für eine Eigenmarke gibt es tausend Gründe. Die Etablierung einer Eigenmarke kann unter anderem das Image eines Unternehmens erheblich anheben. Zwar kann theoretisch jeder eine Marke eintragen. Ohne Grundkenntnisse im Markenrecht nützt aber auch die tollste Idee nichts. Unsere Themenreihe vermittelt die wichtigsten Basics in puncto Eintragung und Etablierung von Eigenmarken.
Beim Verkauf von Schmuck und Uhren sollte unter anderem ein besonderes Hauptaugenmerk auf die Vermeidung von Markenrechtsverletzungen gelegt werden. Auch die französische Schmuck- und Uhrenfirma Cartier eines Schweizer Konzerns hat sich diverse Wort- und Bildmarken im Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen.
Um markenrechtlichen Schutz zu erlangen, muss eine Marke nicht zwangsläufig in einem Markenregister eingetragen werden. Bereits durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit dieses im beteiligten Verkehrskreis bekannt ist, kann Markenschutz entstehen. Allerdings ist dies ein Punkt, über den sich gern gestritten wird, da er sehr beweisbedürftig ist. Anders hingegen sieht es aus, wenn eine Marke eingetragen ist. Eine eingetragene Marke genießt erst einmal immer den Schutz, bis sie gelöscht wird. Die Eintragung kann beispielsweise beim Deutschen Marken- und Patentamt erfolgen.
Marken gibt es in unterschiedlichen Ausführungen. So gibt es Wortmarken, Bildmarken, aber auch Klangmarken und Farbmarken. Auch, wenn man umgangssprachlich oft von einer Marke spricht, sind nicht selten mehrere gemeint. So ist Adidas sowohl als Wort- als auch als Bildmarke eingetragen.
Wird eine Marke kopiert oder ein Produkt in den Keywords mit einem geschützten Markenbegriff beworben, ohne ein Markenprodukt zu sein, so handelt es sich in der Regel um einen Markenrechtsverstoß. Der Inhaber der Marke hat dann einen Anspruch auf Unterlassung. Dieser Anspruch wird durch eine Abmahnung geltend gemacht. Da es bei dem Ruf der Marke oft um viel Geld geht, sind Streitwerte von über 100.000 Euro keine Seltenheit. Entsprechend kann eine einzelne Abmahnung schnell mal über 2.000 Euro Anwaltsgebühren generieren, die der Markenrechtsinhaber direkt von demjenigen verlangen darf, der die Marke widerrechtlich verwendet hat.